Kundgebung gegen Verbot des KSM

Kundgebung gegen das Verbot des Kommunistischen Jugendverbandes der Tschechischen Republik (KSM)am Do, 26/10/2006 von 17:00 bis 18:00 vor dem Konsulat der Tschechischen Republik, Feldbrunnenstraße 72.

Protest und Solidarität!

Am 12. Oktober 2006 hat das Innenministerium der Tschechischen Republik den kommunistischen Jugendverband KSM verboten.

Die Illegalisierung der KSM bedeutet einen Angriff auf alle demokratischen und fortschrittlichen Kräfte in Tschechien und darüberhinaus. Damit werden Jugendliche kriminalisiert, die sich aktiv für ihre sozialen und demokratischen Rechte und für den Frieden einsetzen.
Jede/r, der/die Kritik an den Folgen neoliberaler Politik übt (Arbeitslosigkeit, Armut und Ausgrenzung) soll mit dem Verbot eingeschüchtert werden.

Das Verbot der KSM betrifft deshalb auch alle Demokraten und Linken in Deutschland.

Es ist notwendig, international gegen diese Illegalisierung und Kriminalisierung der sozialistischen Bewegung in Tschechien aufzustehen.

Wir fordern die Einstellung der Kriminalisierung der Mitglieder der KSM!
Die Aufhebung des Verbots der KSM!
Hoch die Internationale Solidarität!

Es rufen auf: (Stand 20.10.06)
Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) Hamburg – DKP Hamburg – WASG Hamburg – Linkspartei.PDS Hamburg – Sozialistische Linke (SOL) – DIDF Hamburg – DIDF Jugend Hamburg

Eine Million Euro gegen Rechts

NAZISRAUS.jpgBetroffenheit und Entrüstung helfen nicht gegen Rechtsextremismus – angesichts der rasanten Zunahme von Straftaten in diesem Bereich muss gehandelt werden, sagt der DGB Hamburg und fordert erneut, 1 Million Euro zusätzlich für politische Bildung auszugeben.

NAZISRAUS.jpgVor dem Hintergrund der massiven Zunahme rechtsextremistischer Straftaten fordert der DGB Hamburg den Senat erneut auf, Programme zur Bekämpfung neonazistischer Tendenzen wieder zu beleben und bis 2008 zusätzlich eine Million Euro für politische Bildung bereit zu stellen.

Erhard Pumm, Vorsitzender des DGB Hamburg: „Immer mehr politisch motivierte Kriminalität von rechts, Nazi-Demos in Hamburg und auch die Ergebnisse der Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin verdeutlichen, welch große Gefahr von neonazistischen Parteien, aber auch von losen Verbindungen der Rechtsextremen, wie den so genannten Kameradschaften, ausgeht.“

Mit populistischen Schlagwörtern versuchen die Braunen, die wachsende Verunsicherung der Menschen angesichts von Massenarbeitslosigkeit und Sozialabbau für ihre nationalsozialistischen Ziele zu nutzen und spielen sich als Retter der deutschen Arbeitnehmer und Erwerbslosen auf – dabei hetzen sie auch gegen ausländische Kollegen und Gewerkschaften.

„Um dieser braunen Gefahr zu begegnen, ist es neben der Beobachtung und der politischen Auseinandersetzung mit den Extremisten wichtig, bei jungen Menschen anzusetzen und ihnen entsprechende politische Bildungsangebote zu machen: Die finanzielle Förderung von Projekten, die sich mit dem Neonazismus auseinandersetzen, ist daher unabdingbar – dafür fordern wir bis 2008 zusätzliche Mittel in Höhe von einer Million Euro“, so Erhard Pumm.

Die Kürzung der Mittel zur Förderung der politischen Erwachsenenbildung gegenüber dem Vorjahr um 35% durch den Senat sei vor dem Hintergrund der aktuellen Zahlen gesellschaftspolitisch gefährlich, so Hamburgs DGB-Vorsitzender. Auch der vom DGB Hamburg seinerzeit durchgesetzte eigene Etat in Höhe von 100 000 Euro gegen Gewalt und Rechtsextremismus existiert nicht mehr – er ist in den allgemeinen Aufgaben der Landeszentrale für politische Bildung aufgegangen.

„Wegducken oder Kleinreden und sich entsetzt zeigen, wenn’s mal wieder brennt – so agiert der Senat“, so Erhard Pumm, „jetzt helfen keine Betroffenheitsbekenntnisse, sondern konkrete Angebote zur Gewaltprävention in Form politischer Bildung und eine Abkehr von einer Politik, die die Bürger zu Protest-Wählern macht, weil sie das bittere Gefühl haben: Die da oben machen doch, was sie wollen, und mir geht’s dabei immer schlechter. Wer die
Demokratie stärken will, muss die Bürger ernst nehmen – ihre soziale Situation nicht durch immer neue Belastungen verschlechtern und Volksentscheide respektieren.“

Protest: Kein Geld für Atomkraft

KRAFTWERK.jpegIn Hamburg und in etwa 60 weiteren deutschen Städten protestieren in dieser Woche AktivistInnen vor Filialen der HypoVereinsbank (HVB) und der Deutschen Bank – morgen auch in Altona. Sie wollen erreichen, dass die Banken grundsätzlich kein Geld mehr für Atomgeschäfte geben. „Protest: Kein Geld für Atomkraft“ weiterlesen

Parallelen jenseits des Atlantiks

williamsburg.jpegwilliamsburg@wilhelmsburg heißt eine spannende Veranstaltung von „Pegelstand Elbinsel“ am Donnerstag, den 2. November, ab 19 Uhr Bürgerhaus Wilhelmsburg. Maggi Markert und Timm Kunstreich stellen überraschende Parallelen zwischen Wilhelmsburg und dem New Yorker Stadtteil vor.

williamsburg.jpegAm 2. November stellen Maggi Markert und Timm Kunstreich überraschende Parallelen im New Yorker Stadtteil Williamsburg vor. Das Williamsburg in New York weist so viele Gemeinsamkeiten auf und hat so viele interessante Lösungen parat, dass sich ein Sprung über den Atlantik allemal lohnt.

Maggi Markert von der Geschichtswerkstatt Wilhelmsburg und Prof. Timm Kunstreich, Dozent an der Fachhochschule des Rauhen Hauses, stellen in Wort und Bild ihre Eindrücke vor
und ihre Erkenntnisse zur Diskussion.

Mehr direkt aus Williamsburg in : www.billburg.com
Mehr Infos zur Reihe Pegelstand: www.insel-im-fluss.de

Venezuela – The revolution will not be televised

Der Linke.Filmabend: Venezuela – The revolution will not be televised am Mi, 25/10/2006 von 18:30 bis 20:30, im „Pferdestall“, Allende-Platz 1, Raum 109 (1. Stock)

Im Jahr 1998 ist Hugo Chávez zum Präsidenten Venezuelas gewählt worden. Seitdem hat seine Regierung gezeigt, dass es sehr wohl Alternativen zur neoliberalen Globalisierung gibt. Während in den meisten anderen Ländern Lateinamerikas Armut und Elend zunehmen, hat sich die Situation für die Venezolaner deutlich verbessert: über eine Million Erwachsene haben Lesen und Schreiben gelernt, drei Millionen Venezolaner, die bisher keinen Zugang zu Bildung hatten, können ihren Schulabschluss nachholen oder studieren. 70 Prozent der Bevölkerung haben zum ersten Mal Zugang zur Gesundheitsversorgung, 12 Millionen Menschen erhalten subventionierte Lebensmittel zu günstigen Preisen.
2001 reisten Kim Bartley und Donnacha OŽBrien nach Venezuela, um einen Film über das neue Venezuela zu drehen. Während sie filmten, wurden sie 2002 Zeugen eines Putschversuchs gegen Chávez. Dieser war organisiert von Teilen der Wirtschaftselite, des Militärs und des korrupten Gewerkschaftsverbandes und wurde unterstützt von den Regierungen Spaniens und der USA. Bartley und OŽBrien wurden aber auch Zeugen einer Massenbewegung der Slumbewohner, der Straßenverkäufer und Fabrikarbeiter, die zu Millionen auf die Straßen strömten und letztendlich die Putschisten dazu zwangen aufzugeben.
Die unglaublichen und spannenden Bilder dieses April 2002 hielten sie in dem Dokumentarfilm „The Revolution will not be televised“ fest. Der Film erhielt mehrere internationale Preise.