Der DGB Hamburg freut sich mit alllen Arbeitslosen, die im Dezember eine Arbeit gefunden haben, hält den Rückgang der Arbeitslosenzahlen gemessen am Wirtschaftsboom der Stadt jedoch nach wie vor für zu gering. Insbesondere die Beseitigung der Langzeitarbeitslosigkeit – nach wie vor gibt es in Hamburg über 142 000 erwerbsfähige ALG II-Empfänger – bleibt eine drängende Aufgabe für das neue Jahr.
Erhard Pumm, Vorsitzender des DGB Hamburg: „Schön, dass die sozialversicherte Beschäftigung in Hamburg weiter zunimmt, schlecht, dass es nach wie vor einen so hohen Anteil Langzeitarbeitsloser gibt sowie über 11 000 Menschen, die in zumeist perspektivlosen Ein-Euro-Jobs stecken und gar nicht als arbeitslos registriert werden. Für sie muss die Devise in 2007 heißen: je nach individuellen Voraussetzungen weiterbilden und qualifizieren oder – wo schwerste Vermittlungshemmnisse bestehen – Angebot einer sozialversicherten öffentlichen Beschäftigung auf dem Zweiten Arbeitsmarkt.“
Es sei erfreulich, so Hamburgs DGB-Vorsitzender, dass immerhin auf Bundesebene der gewerkschaftlichen Forderung nach öffentlicher Beschäftigung entgegengekommen werde. Erst vergangene Woche hatte der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD, Klaus Brandner, angekündigt, dass bundesweit zunächst 100 000 dieser Stellen geschaffen werden sollen.
„Ein guter Anfang, der den ALG II-Empfängern mehr Perspektiven verspricht als die Ein-Euro-Jobs – nach wie vor die Hamburger ,Hauptantwort’ auf Langeitarbeitslosigkeit“, sagt Erhard Pumm. „Der Hamburger Senat sollte den Vorstoß in Richtung dauerhafte öffentliche Beschäftigung – mindestens auf der Basis eines Stundenlohns von 7,50 Euro -aktiv unterstützen.“
Sie böte den Arbeitslosen – anders als frühere ABM-Maßnahmen – unbefristete Arbeitsverhältnisse mit Tätigkeiten, die dem Gemeinwohl nützen ohne reguläre Stellen zu verdrängen. Außerdem flössen darüber Beiträge in die sozialen Sicherungssysteme und ersparte den Erwerbslosen ständige Besuche bei der ARGE.
Claudia Falk