Geschichte und Bilanz – Informationen über das Volksbegehren in Hamburg
Montag 9.5., von 18:00 bis 20:00
Bramfelder Kulturladen Brakula (Bramfelder Chaussee 265)
Veranstalter: Attac Hamburg AG Sozialpolitik
– Wem nutzen Privatisierungen? Geschichte und Bilanz
– Informationen über das Volksbegehren in Hamburg
Das Volksbegehren „Keine Privatisierung gegen den Bürgerwillen“ läuft zurzeit auf Hochtouren. Senat und Bürgerschaft sollen von der Verfassung verpflichtet werden, vor einer weiteren Privatisierung eines öffentlichen Unternehmens die Hamburger Wahlberechtigten um ihre Erlaubnis zu bitten. Denn mit Privatisierungen – Krankenhäuser, GAGFAH u.a.m. – haben wir in Hamburg ganz schlechte Erfahrungen gemacht! (Mehr: http://www.volksbegehren-hamburg.de/)
Wir sammeln Unterschriften und setzen uns ein, um die benötigte Anzahl von 70.000 Unterschriften zu bekommen.
Dabei kann es hilfreich sein, sich Gedanken um die grundsätzliche Einordnung der Privatisierung als eine der Säulen der „neoliberalen Konterrevolution“ zu machen. Denn die Privatisierung öffentlicher Leistungen , öffentlicher Daseinsvorsorge und öffentlichen Eigentums ist nicht nur eine Ausprägung, sondern ist tragender Bestandteil des Systems von globalem Freihandel, Umverteilung von unten nach oben durch deregulierte Arbeitsmärkte, Steuersenkungspolitik und Sozialabbau. Wir erleben eine Entdemokratisierung der Regierung und Parlamente durch vermeintlich „alternativlose“ Sachzwänge.
Der Vortrag am 9. Mai ordnet Privatisierung in die Strategie der neoliberalen Globalisierung ein, stellt Vorgehensweisen und Arten von Privatisierungen dar und ruft dazu auf, das Öffentliche den Finanzmärkten zu entziehen und als Gemeingut demokratisch zu gestalten.
Zum Schluss werden wir uns damit befassen, wie wir zum Erfolg des Volksbegehrens beitragen können.
(Eintritt frei)
Treffen der AG Sozialpolitik jeden dritten Mittwoch im Monat um 19 Uhr in der Werkstatt 3, Nernstweg 32-34 in Altona
Kontakt : Per Mail: sozialpolitik.attac-hh@gmx.de