Gegen das geplante Kohlekraftwerk Moorburg ist heute eine Volkspetition gestartet worden. Die erste Unterschriften-Hürde könnte gleich am Wochenende genommen werden: Zahlreiche AktivistInnen sammeln beim Live Earth-Konzert Unterschriften gegen die geplante „Dreckschleuder“.
Ein breites Bündnis aus Umweltverbänden und weiteren Organisationen will – adressiert an die Hamburger Bürgerschaft – ein deutliches Signal gegen das geplante Kohlekraftwerk am Standort Hamburg-Moorburg setzen. Die Hamburger Verfassung sieht die so genannte Volkspetition ausdrücklich als Beschwerdeinstrument vor, um das Parlament auf Missstände hinzuweisen.
Die Volkspetition ist aber auch als Botschaft an den Energiekonzern Vattenfall zu verstehen. Dieser plant für rund 1,7 Milliarden Euro ein gigantisches Kraftwerk, das mit klimaschädlicher Steinkohle befeuert werden soll und das zudem mit erwärmtem Kühlwasser zusätzlich die Elbe
belastet. Der Klimawandel macht nach Auffassung der Initiatoren der Petition eine radikale Umstellung in der Energieversorgung notwendig.
Vattenfall hat auch als Konzern die Verpflichtung, zukunftsfähige Versorgungskonzepte zu etablieren und darf nicht weiterhin auf überholte Großtechnologien setzen.
Die beteiligten Organisationen sind optimistisch, die notwendigen 10.000 Unterschriften innerhalb kurzer Zeit zusammen zu bekommen und werden bereits das morgige live-earth-Konzert für die Unterschriftensammlung nutzen. Ist die notwendige Anzahl von Unterschriften erreicht, wird die Petition der Bürgerschaft vorgelegt, anschließend muss sich das
Hamburger Parlament mit den Anliegen ausführlich beschäftigen. „Hier wird es zum Schwur kommen, welche Abgeordneten es tatsächlich noch verantworten können, dass derartig klimaschädliche Kraftwerke gebaut werden“, so die Initiatoren der Volkspetition.
Hier die Erklärung der GAL zum gleichen Thema:
Die GAL-Bürgerschaftsfraktion begrüßt die heute vorgestellte Volkspetition gegen den Bau des Kohlekraftwerks in Moorburg. Am Samstag werden mehrere GAL-Bürgerschaftsabgeordnete vor dem Live Earth-Konzert im Altonaer Volkspark Unterschriften für die Volkspetition sammeln.
Christian Maaß, umweltpolitischer Sprecher der GAL-Fraktion: „Der Klimaschutz in Hamburg darf nicht bei einem schönen Konzert aufhören. Wir fordern alle Live-Earth-Besucherinnen und -Besucher auf, ihre Stimme gegen die klimafeindlichen Kraftwerks-Pläne von Vattenfall und dem CDU-Senat zu erheben.“ Die GAL-Abgeordneten werden am Samstag von 12 bis 14 Uhr beim S-Bahnhof Stellingen sowie an der Ecke Schnackenburgallee/ Sylvesterallee Informationsmaterial zum Klimaschutz verteilen und Unterschriften für die Volkspetition sammeln. Einige der Abgeordneten werden danach selbst das Konzert besuchen.
Unterschriftenlisten können auch im Internet unter www.gal-hamburg.de heruntergeladen werden oder bei der GAL-Fraktion angefordert werden.