Zwei Volksinitiativen haben die ersten Hürden genommen: „Unser Hamburg – Unser Netz“ und „Die Stadt gehört uns“ sind zustande gekommen. In beiden Fällen sind die weiteren Verfahrensschritte so geplant, dass der turnusmäßige Bürgerschaftswahltag im Februar 2012 für den Volksentscheid erreicht wird. Zwei Volksabstimmungen und eine Wahl könnten für alle drei Entscheide eine bessere Beteiligung bringen. „Volksinitiativen nehmen erste Hürde“ weiterlesen
Schlagwort: Initiative
Zieleinlauf auch für die Netz-Initiative
Auch das Bündnis „Unser Hamburg – Unser Netz“ hat heute 17.726 Unterschriften einer Volksinitiative im Rathaus abgegeben. Sind 10.000 Signaturen davon gültig, wäre die erste Hürde auf dem Weg zu einer Volksabstimmung über den Rückkauf der Hamburger Energienetze durch die öffentliche Hand genommen. Die GAL-Bürgerschaftsfraktion begrüßt das Anliegen des Bündnisses, und auch die LINKE gratuliert. „Zieleinlauf auch für die Netz-Initiative“ weiterlesen
Eimsbüttel: Bürgerbegehren nimmt erste Hürde
Die Isebek-Initiative ist froh über das Zustandekommen des Bürgerbegehrens „Für die Respektierung des Bürgerwillens in Eimsbüttel!“ mit 9.500 abgegebenen Unterschriften. „Eimsbüttel: Bürgerbegehren nimmt erste Hürde“ weiterlesen
Nachtschichten im Buchenhof-Wald
Mit großem Eifer werden im Buchenhof-Wald vollendete Tatsachen geschaffen. Bis zum Wochenende kann dieser für Hamburg einmalige Wald endlich zerstört sein. Inzwischen berät das Oberverwaltungsgericht gegen eine Rechtsbeschwerde der Initiative, die 44.000 Unterschriften gegen die Zerstörung des Waldes gesammelt hatte. „Nachtschichten im Buchenhof-Wald“ weiterlesen
Buchenhof-Ini will die GAL besuchen
Es könnte eine ungewöhnlich gut besuchte GAL-Kreismitgliederversammlung werden: Wenn sich die Partei am Dienstag ab 19 Uhr in der Erzbergerstraße 19 trifft, wollen auch viele Anhänger der Buchenhofwald-Initiative dabei sein. Grund: Punkt 6 der Tagesordnung heißt „Buchenhof“. „Buchenhof-Ini will die GAL besuchen“ weiterlesen
Flashmob gegen Schulreform-Gegner
Am Mittwoch (28.10.) startet in Hamburg das Volksbegehren gegen die Schulreform. Unter dem Motto „Wir wollen lernen“ unterstreicht die selbst ernannte Elite, dass sie eben genau das nicht will: Lernen aus den schlechten Ergebnissen, die das aktuelle Schulreform seit Jahrzehnten produziert. Dagegen ist unter anderem ein Flashmob geplant. „Flashmob gegen Schulreform-Gegner“ weiterlesen
Altona will seine Bürger in die Irre führen
Am 5. November findet die Abstimmung der Vorlage des Bürgerbegehrens „Rettet den Buchenhof-Wald“ statt. Die derzeit verschickten Wahlunterlagen durch das Bezirksamt Altona an alle wahlberechtigten Bürger in Altona sind aber mehr als irreführend. Offenbar sollen die Abstimmenden bewusst getäuscht werden. „Altona will seine Bürger in die Irre führen“ weiterlesen
Protest-Fest gegen Moorburg-Trasse
Kraft-Wärme-Kopplung ist zwar energetisch eine sinnvolle Technologie – aber man muss die bei der Stromerzeugung entstehende Wärme anschließend auch zu den Abnehmern bringen. Wer ein riesiges Kohle-Kraftwerk abseits der Stadt auf der „falschen“ Elbseite baut, hat damit ein gewaltiges Problem. Die Umweltbehörde hat die gigantischen Rohrleitungen zwar genehmigt – aber die Bürger wehren sich. Unter anderem, weil rund 300 Bäume für die Trasse gefällt werden sollen. „Protest-Fest gegen Moorburg-Trasse“ weiterlesen
Buchenhof-Wald ist eine Runde weiter
Bei den Mitgliedern der Bürgerinitiative „Rettet den Buchenhof-Wald“ gab es wieder Grund zu feiern. Den Vertrauensleuten ist von der Behörde mitgeteilt worden, dass das Quorum für das Zustandekommen des Bürgerbegehrens durch genügend Unterstützungsunterschriften erreicht ist und dass das Bürgerbegehren der BI rechtlich zulässig ist. „Buchenhof-Wald ist eine Runde weiter“ weiterlesen
Initiative will Kaltehofe vor Autoverkehr retten
Unter dem Titel „Wasserkunst Kaltehofe“ will die Stadt auf Kaltehofe für gut 6 Mio. Euro einen 14 Hektar großen Event- und Museumspark bauen. Leider hat die Planung einen gewaltigen Haken: Um zahlungskräftiges Publikum anzulocken soll der Kaltehofe Hauptdeich für den Autoverkehr geöffnet werden. Direkt an der Kaltehofe-Villa entsteht ein Parkplatz für 120 Autos und Busse. Die Initiative Hamburgs Wilder Osten meint: Das muss auch anders gehen in der „Umwelthauptstadt Europas 2010“. „Initiative will Kaltehofe vor Autoverkehr retten“ weiterlesen