Schlagwort: Europawahl

Die wissen, wo’s langgeht….

Ob die CDU in Hamburg nun wegen der zerrütteten Staatsfinanzen abgestraft wurde, wegen der gnadenlos schlecht geplanten Bauprojekte oder dem offensichtlichen Unvermögen, für wirksamen Kinderschutz zu sorgen – wir wissen es nicht. Und ob die Grünen dreimal so viele Stimmen bekamen, als bei de Bürgerschaftswahl vor einem Jahr, weil sie so gute Schulpolitik machen – auch das behaupten wir nicht. Wir finden: Wer bei einer so geringen Wahlbeteiligung und einer fast überhaupt nicht auf örtlicher Ebene geführten Auseinandersetzung der Parteien solche Schlüsse zieht, macht sich lächerlich. „Die wissen, wo’s langgeht….“ weiterlesen

Drei Hamburger für Brüssel

Hamburg wird künftig erstmals von drei Abgeordneten im Europaparlament vertreten. Knut Fleckenstein (SPD) und Sabine Wills (LINKE) schafften es über die jeweilige Bundesliste ihrer Partei, Birgit Schnieber-Jastram (CDU) über die Landesliste. Angesichts der geringen Wahlbeteiligung und der relativ hohen Verluste der CDU in Hamburg musste die frühere Zweite Bürgermeisterin jedoch bis tief in die Nacht zittern. Sie erhielt den 34. und letzten deutschen CDU-Platz mit einem Vorsprung von 3800 Stimmen – falls das amtliche Endergebnis nicht noch Abweichungen bringt. „Drei Hamburger für Brüssel“ weiterlesen

Europawahl: Hamburg verursacht erste Panne

Panne bei der Berufung der Wahlvorstände für die Europawahl: Obwohl die Wahlvorsteher für ihre Wahlvorstände laut Europawahlgesetz nach eigenem Ermessen drei bis sieben Beisitzer zu berufen haben, wurde ihnen im Ernennungsschreiben der bezirklichen Wahlgeschäftsstellen mitgeteilt, es obliege ihnen, „aus dem Kreis der Wahlberechtigten vier Beisitzerinnen oder Beisitzer zu berufen“. „Europawahl: Hamburg verursacht erste Panne“ weiterlesen

Fleckenstein kritisiert „Fischbrötchen-Klamauk“

Heftige Kritik übte der Hamburger SPD-Kandidat für das Europäische Parlament, Knut Fleckenstein, an der Senatskampagne zur Europawahl. Die Kampagne sei nicht mit der „notwendigen Ernsthaftigkeit“ vorangetrieben worden und sie sei zudem auch noch um entscheidende Monate zu spät ins Leben gerufen worden. „Fleckenstein kritisiert „Fischbrötchen-Klamauk““ weiterlesen

Arg schlicht gedacht

Die Nienstedtener Volksinitiative „‚Wir wollen lernen!‘ für den Erhalt des Elternwahlrechts und der weiterführenden Schulen ab Klasse 5“ ruft alle Hamburger auf, sich aktiv an der Wahl zum Europa-Parlament am 7. Juni 2009 zu beteiligen, um den Schwarz-Grün-Senat zum Nachsitzen zu schicken! Das wird die übrigen Parteien zwar freuen, ist ansonsten aber arg schlicht gedacht. „Arg schlicht gedacht“ weiterlesen

Fleckenstein: Europawahl kein Sparschwein!

Hamburgs SPD-Europakandidat Knut Fleckenstein (54) kritisierte in Hinblick auf den Europawahlkampf die „müde Wahlkampfeinstellung der anderen Parteien“. Der SPD-Politiker forderte die Hamburger CDU, FDP und auch die Linkspartei auf, „endlich mit dem Europawahlkampf zu beginnen.“ „Fleckenstein: Europawahl kein Sparschwein!“ weiterlesen

LINKE setzt Hamburgerin auf Platz 2 für Europa

Irgendwie hat es keiner gemerkt: Auf der BundesvertreterInnenversammlung der LINKEN wurde die Hamburger Personalrätin Sabine Wils auf Platz 2 der Bundesliste der LINKEN zur Europaparlamentswahl am 7. Juni gewählt. „LINKE setzt Hamburgerin auf Platz 2 für Europa“ weiterlesen

Fleckenstein fordert Solidarität

Hamburgs SPD-Europakandidat Knut Fleckenstein hat in einer Rede vor der Geschäftsführer-Tagung der IG Metall in Jesteburg davor gewarnt, wesentliche europäische Ziele wie Solidarität, Frieden, Freiheit und Wohlstand für alle aus den Augen zu verlieren. „Fleckenstein fordert Solidarität“ weiterlesen