Heftige Kritik übte der Hamburger SPD-Kandidat für das Europäische Parlament, Knut Fleckenstein, an der Senatskampagne zur Europawahl. Die Kampagne sei nicht mit der „notwendigen Ernsthaftigkeit“ vorangetrieben worden und sie sei zudem auch noch um entscheidende Monate zu spät ins Leben gerufen worden.
Fleckenstein: „Ich habe mir eine ernsthafte, rechtzeitige Kampagne des Senats zur Europawahl gewünscht. Die Brüsseler Entscheidungen sind zu wichtig für unser Hamburg und seine Arbeitsplätze, um diese Wahl zu ignorieren. Die Hamburgerinnen und Hamburger hätten intelligent und ernsthaft informiert werden sollen, denn vielen fehlen Informationen. Dumm sind sie deshalb noch lange nicht. Inhalte statt Fischbrötchen-Klamauk sind gefragt.
Diese Aktion ist der traurige Höhepunkt einer so genannten Europawahlkampagne des Hamburger Senats, die ursprünglich ja noch nicht einmal vorgesehen war. Für diese Kampagne mussten extra Mittel nachträglich genehmigt werden. Jetzt – Monate zu spät – diese niederschmetternden Ergebnisse, das lässt fragen: Wozu hat dieser Senat eigentlich einen Europabeauftragten?“
Fleckenstein selbst will in seinem Wahlkampf noch einmal das Tempo erhöhen. Nach rund 90 Infoständen und Veranstaltungen hat der SPD-Politiker für die kommenden Wochen nach eigenen Angaben weitere 47 Treffen mit Bürgerinnen und Bürgern in den Hamburger Stadtteilen organisiert.
„Nur im Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern können wir überzeugen, sich an der Europawahl zu beteiligen. Natürlich wollen wir Sozialdemokraten auch unsere Inhalte nahebringen, aber eine gute Wahlbeteiligung ist das Wichtigste. Es wäre gut gewesen, wenn sich auch die anderen Parteien rechtzeitig an diesem Europawahlkampf beteiligt hätten. Nur wenn Alternativen klar sind, kann ein Bürger entscheiden, wen er wählen will.
Dabei kommt es nicht auf die Anzahl der Plakate an, sondern auf die Anzahl der Veranstaltungen, Infostände und Treffen mit den Menschen in unserer Stadt. Deshalb schadet es auch nicht nur der CDU, sondern allen überzeugten Europäern, wenn beispielsweise die CDU-Kandidatin sich zwar zwei Mal durch Aufkleber auf ihrem Wahlplakat in Rahlstedt für einen Infostand ankündigen lässt, dann aber nicht erscheint.“