Die SPD-Fachsprecherin für Umwelt und Verbraucherschutz, Monika Schaal, hat die angekündigte Anhebung der Strompreise durch Vattenfall als „unverschämt“ kritisiert. Sie riet den Vattenfall-Kunden gleichzeitig, den Anbieter zu wechseln und im Haushalt auf vermeidbaren Stromverbrauch zu achten.
Die Begründung für die angekündigte Strompreisanhebung sei nicht nachvollziehbar. „Die Beschaffungskosten entsprechen den Börsenpreisen, und die sind fiktiv. Sie sind doppelt so hoch wie die tatsächlichen Stromgestehungskosten. Die Gewinne bei Vattenfall sind in Deutschland geradezu explodiert „, sagte die SPD-Abgeordnete.
2006 sei der Gewinn hierzulande um 25,5% auf 1,4 Milliarden Euro hochgeschossen – während im Gesamtkonzern die Gewinne nur um 8,6 Prozent auf 2,9 Milliarden Euro gestiegen seien. „Gewinne sind in unserer Wirtschaft gut und nötig. Monopolgewinne ruinieren aber die Wirtschaft und sind schlecht für die Kunden“, sagte Schaal.
Auch das Argument des Anstiegs bei den Netzkosten sei nicht nachvollziehbar. „In den letzten 15 Jahren ist in Hamburg im Schnitt der Strom 168 mal im Jahr für mehr als eine Viertelstunde ausgefallen. Davon waren fast 200.000 Stromkunden betroffen. Das zeigt, dass die Netze nicht intakt sind und die Qualität der Stromlieferungen nachgelassen hat“, kritisierte Schaal.
Verbraucherinnen und Verbraucher müssten sich das Verhalten von Vattenfall genauso wenig gefallen lassen wie die Wirtschaft, betonte die Umwelt- und Energieexpertin. Unternehmen sollten auf mehr Effizienz achten und ihren Betrieb auf Einsparmöglichkeiten durchforsten. Energieberatung mache sich bezahlt. Auch Privatkunden könnten Strom sparen, ohne ihren Komfort wesentlich einschränken zu müssen. Energiesparlampen beispielsweise machten sich spätestens in einem Jahr bezahlt.
Die Erhöhung der Strompreise durch Vattenfall sei voraussehbar gewesen, so Schaal weiter. Hintergrund: Zum 30. Juni läuft die Strompreiskontrolle durch die Länder aus. Es war schon im Herbst zu befürchten, dass die Strompreise dann auf nicht gekannt Höhe angehoben werden, zumal Vattenfall die Mehrwertsteuererhöhung zunächst nicht an die Kunden weitergegeben hat.
Die SPD Fraktion hatte daher im November einen Antrag (18/5142) in die Bürgerschaft eingebracht und den Senat aufgefordert, sich im Bundesrat für eine Verlängerung der Strompreiskontrolle durch die Länder einzusetzen. Eine entsprechende Initiative aus dem CDU-regierten Nordrhein-Westfahlen lag dort bereits vor. Der Senat hatte abgelehnt unter Verweis auf die anstehende Kartellrechtsnovelle und einen stärkeren Wettbewerb auf dem Strommarkt.
„Beides ist nicht eingetreten. Die Kartellrechtsnovelle lässt weiter auf sich warten und die Wettbewerbssituation auf dem Strommarkt ist unverändert“, sagte Schaal. Leider hätten in Hamburg erst rund acht Prozent der Stromkunden den Anbieter gewechselt. „Wirtschaftssenator Uldall hatte in der Debatte um unseren Antrag versprochen, jedem, den er trifft, zu raten, den Anbieter zu wechseln. Auf eine entsprechende Kampagne warten wir immer noch“, kritisierte Schaal. „Für die Interessen der Verbraucherinnen und Verbraucher hat dieser Senat sich noch nie lang gemacht.“