Auf der Internet-Seite des Bezirksamtes Wandsbek (www.wandsbek.hamburg.de / Service / Erschließungsanlagen) ist jetzt eine Liste der noch nicht endgültig hergestellten sowie der noch nicht abgerechneten Straßen, Wege und Plätze in Wandsbek für jedermann einsehbar. Das Bezirksamt hat damit einen Beschluss der Bezirksversammlung umgesetzt, den diese im letzten Jahr einstimmig gefasst hatte.
Die Bezirksversammlung will damit erreichen, dass kein Grundeigentümer mehr überrascht sein muss, wenn die endgültige Herstellung seiner Straße und die damit verbundene Erhebung von Erschließungsbeiträgen ins Haus stehen. „Jeder kann jetzt selbst nachsehen, ob für seine Straße noch Beiträge infolge einer endgültigen Herstellung erhoben werden und wie wahrscheinlich es ist, dass dies in naher Zukunft geschieht. Durch mehr Transparenz versprechen wir uns mehr Akzeptanz“, so Ole Thorben Buschhüter, verkehrspolitischer Sprecher der Wandsbeker SPD-Bezirksfraktion, die den Beschluss initiiert hatte.
Laut der Liste gelten 539 Straßen und Straßenabschnitte im Bezirk Wandsbek als noch nicht endgültig hergestellt oder wurden noch nicht abgerechnet.
Jedes Mal, wenn eine Straße zur endgültigen Herstellung ansteht, sind viele Anlieger unangenehm überrascht, dass sie noch Erschließungsbeiträge zu zahlen haben und wenden sich nicht selten gegen die endgültige Herstellung ihrer Straße insgesamt. Dabei sind die endgültige Herstellung von Straßen und die Erhebung von Erschließungsbeiträgen im Baugesetzbuch und im Hamburgischen Wegegesetz vorgeschrieben. Die Gesetzgeber in Bund und Land gehen davon aus, dass durch die Erschließung eines Grundstückes dem Eigentümer ein Vorteil erwächst, der durch den Erschließungsbeitrag ausgeglichen wird.
Erschließungsanlagen in Neubaugebieten werden immer sofort gebaut und abgerechnet, problematisch sind jedoch viele Straßen vor allem aus der Vorkriegszeit, die später erst einmal nur provisorisch befestigt wurden und nun erst nach und nach endgültig hergestellt werden.
Auslöser dafür, dass eine Straße jetzt „dran“ ist, können z.B. der schlechte bauliche Zustand des vorhandenen Provisoriums oder vorher anstehende Sielbauarbeiten sein. Letztlich wird es aber noch Jahrzehnte dauern, bis auch die letzte Straße in Wandsbek endgültig hergestellt ist und damit dort auch die Beiträge erhoben werden können.
Direktlink zur Liste:
http://fhh.hamburg.de/stadt/Aktuell/bezirke/wandsbek/service/erschliessungsa
nlagen/start.html