Klimaschutz ernst nehmen – Car-Sharing fördern

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion möchte die gemeinsame Nutzung von Fahrzeugen per Car-Sharing in Hamburg voranbringen. Dazu hat sie einen Antrag in der Bürgerschaft eingebracht. Einen ähnlichen Antrag hatte die CDU-Bürgerschaftsfraktion vor rund zwei Jahren abgelehnt.

„Wir wollen die Rahmenbedingungen für das Car-Sharing in Hamburg verbessern. Und wir hoffen, dass die laufende Klimaschutzdebatte für ein Umdenken der CDU sorgt“, sagte SPD-Verkehrsexpertin Karin Timmermann am Mittwoch.

„Bereits im Sommer 2005 hat der Bundestag beschlossen, die gesetzlichen Grundlagen dafür zu schaffen, dass deutlich mehr Abstellplätze für Car-Sharing-Fahrzeuge geschaffen werden, indem auch der öffentliche Straßenraum dafür zur Verfügung steht – ähnlich den Regelungen für Taxistände. Hierdurch könnten lange Wege zu den Leihautos entfallen. Gerade die weiten Wege halten viele Menschen derzeit noch von dieser Mobilitätsform ab. Die Bundesregierung wurde seinerzeit aufgefordert, einen entsprechenden Gesetzentwurf zu entwickeln. Dieser liegt nun vor und sollte von Hamburg im Bundesrat unterstützt werden. Hier kann der Senat zeigen, wie ernst er es mit dem Klimaschutz meint“, sagten Timmermann und der stadtentwicklungspolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Jan Quast.

Die Niederlande, Belgien, Italien und Großbritannien hätten bereits vor Jahren die Möglichkeit geschaffen, Car-Sharing-Stellplätze im öffentlichen Straßenraum zur Verfügung zu stellen. „Hamburg sollte deshalb nicht nur den Gesetzentwurf des Bundes unterstützen, sondern ihn nach dessen Verabschiedung so schnell wie möglich für sich nutzen. Als große Metropole könnte Hamburg eine Vorreiterfunktion in Deutschland übernehmen und ein dichtes Car-Sharing-Stationsnetz zu schaffen. Modellversuche zeigen, dass ein Car-Sharing-Fahrzeug rund zehn private Fahrzeuge ersetzt“, so Quast.

Timmermann betonte, dass gerade in den dicht besiedelten gründerzeitlichen Stadtteilen mit wenigen Parkplätzen viele potenzielle Car-Sharing-Kunden leben. Zugleich fehle es dort aber auch an Stellplätzen für die gemeinsam genutzten Fahrzeuge.