Immer häufiger bleiben Eltern, deren Kinder in Hamburger Kitas betreut werden, mit ihren Kitagebühren im Rückstand. Darauf hat auch die SPD-Kita-Expertin Andrea Hilgers am Freitag hingewiesen und beruft sich auf erste Ergebnisse der Kita-Befragung, die die SPD-Bürgerschaftsfraktion in diesem Jahr in Kooperation mit Frau Prof. Strehmel von der Hochschule für angewandte Wissenschaften und der GEW Hamburg durchführt.
Die Frage nach der Zahl der verschuldeten Eltern wurde nach den Hinweisen aus der Expertenanhörung vom 27. April 2006 in den Fragenkatalog mit aufgenommen.
Laut ersten Ergebnissen aus der Kita-Befragung 2006, die aus Mitteln der Max-Traeger-Stiftung gefördert wird, und aus Berichten von Kita-Leitungen gibt es immer häufiger Eltern, die ihren Elternbeitrag der Kita gegenüber schuldig bleiben, sagte Hilgers.
Nach einer ersten Schätzung aus der Kita-Befragung 2006 taucht Verschuldung von Eltern in nahezu 60% der Kitas mindestens einmal auf. In einzelnen Kitas sind bis zu 50% der Eltern den Kitas Elternbeiträge schuldig. Ersten Ergebnissen zufolge könnte dies bei 6-7% aller Eltern von Kindern in Kindertagesbetreuungseinrichtungen der Fall sein.
„Das würde bedeuten, dass rund 3500 Eltern in Hamburg aktuell bei ihren Kitas den Elternbeitrag schuldig bleiben“, sagte die SPD-Kita-Expertin. Eltern zahlten die Elternbeiträge nicht oder nur nach mehrmaliger Aufforderung und mit großer Verspätung. Leidtragende seien letztlich die Kinder, da Eltern Gespräche mit Erzieherinnen und der Kita-Leitung meiden oder die Kita wechseln.
In der Expertenanhörung des Familien-, Kinder- und Jugendausschusses vom 27. April 2006 gab es von mehreren Expertinnen deutliche Hinweise auf dieses Problem. Eine kleine Anfrage der GAL-Fraktion zum Umfang des Senats mit dem Problem (Drs. 18/ 4772) blieb dennoch weitgehend unbeantwortet (siehe auch Meldung von heute).
„Das Schreiben von Mahnbriefen ist in den einzelnen Einrichtungen, insbesondere in sozialen Brennpunkten, zum Betriebsalltag der Kitas geworden“, bedauerte Hilgers. Bei hartnäckigen Zahlungsverweigerungen würden in einigen Fällen auch Anwälte seitens der Kita-Träger hinzugezogen bzw. die Fälle in die zuständige Rechtsabteilung der Trägerverbände gegeben.
Kitas versuchten zum Teil mit erheblichem Aufwand die seltenen Härtefallregelungen (Elternbeitrag 0 €) für die Eltern zu erreichen, damit die Kinder weiter in Betreuung bleiben können. Es gäbe aber auch Informationen über Fälle, in denen Kinder durch den Träger aus der Kita abgemeldet werden mussten, weil ihre Eltern aufgrund von Verschuldung die Beiträge nicht mehr gezahlt hätten und die Einrichtungen diese Ausfälle nicht länger finanzieren konnten.
Für die Einrichtungen bedeute diese Sachlage in jedem Fall zusätzliche Verwaltungsarbeit und ggf. den Verlust von Einnahmen. Jedenfalls entstehe ein erheblicher Mehraufwand zu Lasten der kindbezogenen Arbeit in den Kitas.
„Die Eltern wiederum weichen aus Scham Gesprächen mit den Erzieherinnen und Erziehern aus, melden ihr Kind unter Umständen aus der Kita ab. Hier entwickelt sich schon früh eine fatale Spirale aus Armut und mangelnder Bildungsbeteiligung“, sagte Hilgers. Wahrscheinlich sei nicht immer das Fehlen von Geld Ursache der Verschuldung, sondern oft auch ein falscher Umgang mit Geld. Dies könne dann aber ein Hinweis auf einen notwendigen Hilfebedarf der Eltern zur Alltagsbewältigung sein.
SPD und GAL Fraktion bereiten zu diesem deutlich erkennbaren Problem einen gemeinsamen Antrag vor.