Nach den unbefriedigenden Erklärungen der ARGE team.arbeit.hamburg und der Sozialbehörde sind noch viele Fragen zum Umgang mit der HVV-Sozialkarte offen. Weitere Erkenntnisse sprechen dafür, dass eine behördenübergreifende Nichtkommunikationsstrategie zur Sozialkarte existiert: Weder im offiziellen Behörden-Informationssystem „dibis“ gibt es einen Hinweis zu diesem Stichwort noch erhält man auf den Internetseiten der Sozialbehörde ein Suchergebnis.
Wie bereits letzte Woche berichtet, hatte die ARGE team.arbeit.hamburg alle MitarbeiterInnen angwiesen, die Sozialkarte an möglichst wenige HilfeempfängerInnen auszugeben. Schon jetzt ist vielen Betroffenen dadurch ein Schaden entstanden, weil seit Mai die Vorsprachen im Jobcenter nicht dazu genutzt werden konnten, über die verbilligten HVV-Karten zu informieren.
Mit einer Kleinen Anfrage (hier als PDF) will die GAL-Bürgerschaftsfraktion jetzt die Hintergründe aufklären, wer dieses Versteckspiel zu verantworten hat.
Gudrun Köncke, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der GAL-Fraktion: „Wenn die ARGE-Dienstanweisung an der politisch verantwortlichen Sozialbehörde vorbei herausgegeben wurde, wäre das ein grobes Organisationsversagen. Die dazu erklärte Ahnungslosigkeit der Behörde für Soziales und Gesundheit klingt für mich wenig glaubwürdig.“