In seiner Rede zum Haushalt der Kulturbehörde kritisiert Farid Müller, ständiger Vertreter der GAL-Fraktion im Kulturausschuss, den Senat für seine konzeptfreie Kulturpolitik: „Hamburg braucht mehr Steuerung in der Kulturpolitik. Bei den Museen bekommt der Senat die steigenden Kosten nicht in den Griff. Die Bücherhallen bekommen zu wenig Geld. Für den Musikstandort wird zu wenig getan.“
Weiter kritisiert Müller, dass der Senat mit seinem Verhalten bei der Planung der Elbphilharmonie das Projekt gefährde: „Für dieses Bürgerprojekt brauchen wir vor allem Akzeptanz. Und die wird durch die immer neuen Kostensteigerungen gefährdet. Jetzt muss der Senat endlich reinen Tisch machen und klipp und klar erklären, was die Elbphilharmonie kostet.“
Die GAL-Fraktion beantragt für den Haushalt, zusätzlich 300.000 Euro Projektmittel für die Stadtteilkultur aufzuwenden, den Zuschuss an Hamburg Bucherhallen um 200.000 Euro zu erhöhen, die Förderung besonderer Theateraktivitäten um 100.000 Euro zu verbessern und die Förderung von Chören, Orchestern etc. um 50.000 Euro anzuheben. Alle Erhöhungen sind gedeckt.
Beispiel Museen
Die schwierige Situation der Museumsstiftungen ist allen Kulturpolitikern und der Öffentlichkeit spätestens seit Sommer 2002 bestens bekannt. Der Rechnungshof wies 2004 auf die angespannte wirtschaftliche Situation der Museumsstiftungen hin. Senatorin von Welck hat sich des Themas angenommen. Sie kündigte einen „Museumsentwicklungsplan“ für das Frühjahr 2005 an. Erst erfolgte die Einrichtung einer „Task Force“ aus Vertreterinnen und Vertretern der Museumsstiftungen. Dann wurde eine Gruppe von externen Beraterinnen bzw. Beratern berufen. Deren Empfehlungen werden aber erst in der kommenden Woche vorgestellt, also nach den Haushaltsberatungen. Und das, obwohl die Museen zum Ende 2005 einen Fehlbetrag von 8,3 Mio. Euro aufgebaut haben. Darüber hinaus sind weitere Museen in der Planung oder kurz vor der Eröffnung: Mitte 2007 das Tamm-Museum, für Juni 2007 ist die Eröffnung der Auswandererhallen geplant. In der Australiastraße wird das Hafenmuseum weiter ausgebaut. Geplant ist ein Museum für John Neumeiers Sammlung. Aus heutiger Sicht ist offen, wie es gelingen kann, eine Kulturlandschaft herzustellen, in der die bisherigen und die neuen Museen miteinander erfolgreich bestehen können.
Beispiel Bücherhallen
Die schwierige Situation der Bücherhallen ist gekennzeichnet durch jahrelange Konsolidierungsmaßnahmen. Senatorin von Welck hat durch die Einsparentscheidung im letzten Doppelhaushalt den Druck auf die Bücherhallen erhöht: In zwei Stufen mussten die HÖB 900.000 Euro einsparen. Ergebnisse des Konsolidierungskonzepts sind veränderte Öffnungszeiten, aber auch Schließungen bzw. Zusammenlegungen.
Die GAL-Fraktion hatte schon im Rahmen der Haushaltsberatungen 2005/2006 die Rücknahme der Kürzungen bei den Bücherhallen gefordert und einen Gegenvorschlag zur Finanzierung eingebracht. Auch in diesem Doppelhaushalt soll versucht werden, den Bücherhallen mehr Luft zu verschaffen, GAL beantragt deshalb die Erhöhung der Zuwendungen an die HÖB von 24,342 Mio. Euro um 200.000 Euro auf 24,542 Millionen Euro. Rund 4,5 Millionen Besucherinnen und rund 11,5 Millionen Ausleihen jährlich verweisen auf die hohe Bedeutung dieser Kultur- und Bildungsinstitution.
GAL will breitere Basis für Kultur
„Vom kulturellen Angebot der Stadt sollen möglichst viele Hamburgerinnen und Hamburger partizipieren“, sagt Müller. Ziel des GAL-Antrags ist es, Mittel für Institutionen und Projekte bereit zu stellen, die stadtteilbezogene und alltagsnahe Kulturangebote machen. Die GAL-Fraktion schlägt vor, mobile Kulturaktionen vor allem in benachteiligten Stadtteilen durchzuführen. „Menschen, die nicht von sich aus in die Kulturinstitutionen kommen können oder wollen, können so vor Ort erreicht werden“, erklärt Müller. Gemeinsam mit Bewohnerinnen und Bewohnern sollen mobile, thematisch unterschiedliche Kunstprojekte an ungewöhnlichen Orten entwickelt werden: Theaterprojekte, Tanz, Werke der Bildenden Kunst – denkbar sind alle Arten gemeinsamer kultureller Arbeit. Die Partizipation von verschiedenen Gruppen aus dem Stadtteil kann die Lebensqualität erheblich verbessern.
Verstärkt gefördert werden sollen nach Vorstellungen der GAL auch musikalische Initiativen, die Menschen in schwierigen Lebenssituationen erreichen. So zum Beispiel die Band „Schattenlichter“, in der wohnungslose Menschen miteinander musizieren und gemeinsame Auftritte absolvieren.