Frigge/HSH: „Rein taktisches Manöver“

SPD-Fraktionschef Neumann hat die Distanzierung Carsten Frigges (CDU) vom Chef der HSH Nordbank, Dirk Jens Nonnenmacher, als „unglaubwürdiges, rein taktisches Manöver“ bezeichnet. Im Haushaltsausschuss in der vergangenen Woche hätten sich die Einlassungen des Hamburger Finanzsenators noch ganz anders angehört.

Der scheinbare Sinneswandel Frigges und seine angebliche Distanzierung von Nonnenmacher seien lediglich taktisch begründet, so Neumann weiter: „Der Finanzsenator will von den Vorwürfen ablenken, die gegen ihn selbst im Raume stehen.“

Der Finanzsenator müsse zunächst klarstellen, ob die HSH Nordbank Leistungen von Unternehmen gekauft hat, an denen Frigge beteiligt ist oder war. Auch sei interessant zu erfahren, ob Frigge seine Tätigkeiten als Berater – und damit mögliche Interessenkonflikte – im Senat oder den Bürgermeistern von Beust und Ahlhaus gegenüber jemals angesprochen hat.

„Frigge hat sich in der Diskussion über HSH-Chef Nonnenmacher monatelang auffällig zurückgehalten. Jetzt kommt der Verdacht auf, er sei geschäftlich mit der HSH Nordbank verbunden gewesen – und flugs geht Frigge auf Distanz zu Nonnenmacher. Das ist durchsichtig“, sagte Neumann. Die SPD habe bereits in Zusammenhang mit dem Ermittlungsverfahren gegen Frigge erklärt, dass dieser Mann nicht in den Hamburger Senat gehört. „Es war einer der ersten Fehler des CDU-Bürgermeisters Ahlhaus, dass er diesen Mann nicht rausgeworfen hat“, sagte Neumann weiter.

Aus Sicht des SPD-Fraktionschefs liege jetzt viel Verantwortung in den Händen der GAL. „Hamburgs CDU will sich nur noch über die Runden retten. Sie hat weder den Willen, noch die Kraft, den HSH-Sumpf und die trüben Tümpel rings herum trocken zu legen. Wir werden sehen, ob sich die GAL erneut auf Drohgebärden und Ultimaten beschränkt, oder ob sie den Mut zur Verantwortung hat. Der HSH-Sumpf und der Umgang der CDU mit diesem Problem ist für die GAL ein Ausweg aus dem schwarz-grünen Bündnis.“

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