Das Abendblatt veröffentlicht heute eine von Schülern gefertigte Miethöhen-Statistik, nach der die Mieten in Hamburg teilweise kräftig steigen. SPD-Wohnungsbauexperte Jan Quast meint: Schuld ist der viel zu geringe Wohnungsbau der vergangenen Jahre, für den der ehemalige Bausenator Michael Freytag verantwortlich sei.
Mit Blick auf die aktuellen Steigerungen bei den Mieten hat der SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Jan Quast den Senat zu einer Kurskorrektur aufgefordert. „Es gibt seit sechs Jahren zu wenig Wohnungsbau in Hamburg. Da hilft auch nicht, dass es im Jahr 2006 eine Wende gab. Denn noch immer hängt der Wohnungsbau der Bedarfsentwicklung hinterher“, sagte Quast am Montag.
Die wieder steigenden Mieten seien auch auf Fehlentscheidungen des Senats zurückzuführen. Wie bei den derzeit diskutierten Kostensteigerungen bei Großprojekten müsse sich Hamburg auch beim Thema Wohnungsbau mit den Altlasten des ehemaligen Bausenators Freytag herumärgern.
Quast forderte den Senat auf, den Mietwohnungsbau in innerstädtischen Quartieren zu verstärken – etwa durch ein verstärktes Engagement der SAGA GWG als stadteigener Wohnungskonzern. Gleichzeitig rechnete der SPD-Bauexperte mit den bisherigen Förderinstrumenten des Senats ab.
Das „Sonderprogramm familienfreundlicher Wohnungsbau“ bezeichnete Quast als „Flop“. Insbesondere die Förderungen im Rahmen der so genannten „Kinderzimmerzulage“ und der „Büro-Umwandlungsprämie“ seien im vergangenen Jahr weit hinter den Erwartungen zurück geblieben. Beide Zulagen hatte der Senat als relevante Größen in seinem „35-Punkte-Programm für Familienförderung“ bezeichnet, das bereits Mitte 2005 beschlossen worden war.
Wie der Senat in der Antwort auf eine Kleine Anfrage Quasts jetzt mitteilt, wurde im Jahr 2006 nur für 42 Wohnungen eine Kinderzimmerzulage bewilligt. Aufgewendet wurden dafür rund 403.000 Euro. Die Büro-Umwandlungsprämie wurde nur in vier Fällen bewilligt – für 18 neue Wohnungen in Höhe von insgesamt 211.000 Euro. „Der Senat bleibt damit deutlich hinter den selbst gesteckten Zielen zurück“, sagte Quast.
Tatsächlich wird mit der Kinderzimmerzulage die Förderung von 1500 Familien bis 2010 angestrebt. Das entspricht rund 300 im Jahr. Mit Hilfe der Büro-Umwandlungsprämie sollten bis 2010 nach Vorstellungen des Senats rund 1000 Wohnungen zusätzlich entstehen – das wären 200 Einheiten im Jahr. Von insgesamt 2,4 Millionen Euro, die für die Förderprogramme im Jahr 2006 zur Verfügung standen, ist 2006 tatsächlich nur rund ein Viertel abgeflossen.
Quast kritisierte, die Förderkriterien seien offenbar am Bedarf vorbei definiert worden. Auch habe der Senat versäumt, die Programme entsprechend zu bewerben.