Freytag brockt ein, Freytag löffelt aus

VIEL_GELD.jpegDer SPD-Stadtentwicklungfachmann Jan Quast hat in der Bürgerschaft die hohen Kostensteigerungen bei laufenden Großprojekten kritisiert. „Es ist nicht ungewöhnlich, dass Bauprojekte oft teurer werden als geplant. Dass sie dies aber schon vor dem ersten Spatenstich tun, gibt zu bedenken.“ Die Probleme, die Bausenator Freytag eingebrockt hat, müsse jetzt Finanzsenator Freytag auslöffeln. „Und das ist gerecht“, sagte Quast.

In jüngster Zeit sind erhebliche Kostensteigerungen bei mehreren Großprojekten bekannt geworden: bei der Ortsumgehung Finkenwerder, deren Baukosten um 76 Prozent teurer werden (+21 Mio. Euro), bei der umstrittenen HafenCity U-Bahn 4, deren Kosten um 17 Prozent teurer werden (+43 Mio. Euro), oder auch bei der Elbphilharmonie, deren Kosten um 48 Prozent teurer werden (+ 37,3 Mio. Euro).

„Die jüngsten Kostensteigerungen „Umgehung Finkenwerder“ und bei der U4 sind besonders erschreckend – denn die angeführten Gründe bescheinigen den Verantwortlichen Schlamperei und mangelnde Lernfähigkeit“, sagte Quast. Die angeführten Begründungen erschienen dubios. Dies gelte besonders für die U4.

Nach Auskunft des Senats liegen die Gründe für die Kostensteigerungen in steigenden Stahlpreisen (+ 18 Mio. Euro), Entschädigungen für die Untertunnelung der privater Grundstücke (+ 7,5 Mio. Euro), Kosten für die Entsorgung von Bodenaushub (+ 2,5 Mio. Euro) und der erforderlichen Kampfmittelräumung (+ 2 Mio. Euro). Quast sprach in diesem Zusmamenhang von mehreren Merkwürdigkeiten:

„Merkwürdigkeit 1:
Stahlpreise: Mal werden die Sprecher von HHA und BSU zitiert, man habe die Preise von 2004 zugrunde gelegt, ein anderes Mal heißt es, es waren die Preise von 2005.
Welchen haben Sie denn nun zugrunde gelegt, zumal dieser durchaus schwankte?

Merkwürdigkeit 2:
Entschädigung für Unterquerung der Grundstücke (Grunddienstbarkeit) fehlt:
Spätestens seit dem Elbtunnel-Ausbau aber auch der Flughafen-S-Bahn ist bekannt, dass die was kostet – wieso werden die Kosten zunächst nicht berücksichtigt?

Merkwürdigkeit 3:
Kampfmittelräumung: Angeführt wird, dass ja erst neuerdings die Vorhabensträger, hier die HHA, dafür aufkommen müssen. Nun, bekannt ist dies seit 2005.
Letztlich ist dies aber vollkommen egal, denn die Kampfmittelräumung muss auf jeden Fall erfolgen und auch wenn die Stadt diese direkt trägt, sind die Kosten beim Bau der U4 relevant.

Merkwürdigkeit 4:
Die Verwertung kontaminierten Bodenaushubs wurde nicht berücksichtigt. Tatsache ist aber, dass man überall in Hamburg mit kontaminiertem Boden, vor allem aber im Hafengebiet, rechnen muss. Warum nicht bei der Kalkulation U 4?

Mein Fazit: Entweder haben die Planer schlampig gearbeitet, haben nicht aus anderen Großprojekten gelernt oder Sie hatten die politische Vorgabe, das umstrittene Projekt schön zu rechnen, um die Öffentlichkeit einzulullen und den Berliner Zuschuss zu erreichen.“

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