Egloff empfiehlt „Sprech- und Denkpause“

Der Landesvorsitzende der Hamburger SPD, Ingo Egloff, forderte die SPD dazu auf, in Ruhe die anstehenden Probleme zu diskutieren und dann geschlossen nach außen aufzutreten. „Das gilt auch für die Hamburger Genossen, die in Funktionen in Berlin sind. Auch sie haben Verantwortung für die Gesamtpartei“, erklärte Egloff. Zuvor hatten sich in Berlin die Abgeordneten Kahrs (gegen Beck) und Annen (für Beck) geäußert.

Anstatt sich gegenseitig zu demontieren, solle lieber darüber nachgedacht werden, so Egloff, wie es der SPD gelingen kann, „einerseits ihre Leistungen in der Regierung herauszustellen“ und andererseits die SPD-Wähler dazu zu bringen, wieder zur Wahl zu gehen.

Egloff: „Das war doch unser Problem, sowohl in Hamburg als auch in Niedersachsen: Es wurden nicht ausreichend SPD-Wähler mobilisiert. Darüber nachzudenken, woran das lag und wie hier das Vertrauen wieder gewonnen werden kann, ist wesentlich wichtiger als sich jetzt über die Frage der Kanzlerkandidatur zu unterhalten. Wir haben hervorragende Minister, z.B. Peer Steinbrück, Frank-Walter Steinmeier und Olaf Scholz. Es kommt doch darauf an, deutlich zu machen, dass sie es sind, die die Regierung tragen. Ein Finanzminister, der den Haushalt saniert. Ein Außenminister, der Deutschland mit seiner ausgewogenen Politik hervorragend vertritt. Ein Arbeitsminister, der entschlossen ist, das Problem der Dumpinglöhne zu beseitigen und den schwierigen Umbau der Arbeitsverwaltung zu organisieren. Da ist die SPD wesentlich besser aufgestellt als die CDU/CSU mit dem Wirtschaftsminister Glos, der ganz offensichtlich keine Ahnung hat, einem nicht ernst zu nehmenden Innenminister Schäuble, der immer unsinnigere Forderungen stellt und einem Verteidigungsminister, dessen Namen in Deutschland kaum einer kennt. Unser Streit dient nur der Kanzlerin, die durch Nichtstun und Heraushalten auffällt. Merkel repräsentiert, aber sie agiert nicht. Von ihr kommen keine Impulse, sie fährt statt dessen lieber in der Welt herum.“

Egloff erinnerte abschließend an die „Kleiderordnung“ in der Partei. „Es ist Aufgabe des Vorsitzenden, zu gegebener Zeit einen Vorschlag zu machen. Im Übrigen ist es Kurt Beck gelungen, die SPD wieder näher an die Gewerkschaften heranzubringen und den Streit, den es über die Agenda 2010 gab, durch eigentlich kleine Korrekturen zu entschärfen. Vielleicht legen alle mal eine Sprech- und Denkpause ein, statt die Partei weiter zu schädigen.“

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