Kategorie: Rathaus

Elterngeld: Schnieber verantwortlich für Verzögerungen

Mit Blick auf die Verzögerungen bei der Auszahlung des Elterngeldes hat die SPD-Bürgerschaftsfraktion die Verantwortlichen im Interesse der betroffenen Eltern zum Handeln aufgefordert. „Senatorin Schnieber-Jastram sollte die Zuständigkeit und Verantwortung des Hamburger CDU-Senats in dieser Sache nicht verschweigen. Zu begrüßen ist zumindest, dass sie sich im Bund für eine einfachere Berechnung beim Elterngeld einsetzen will“, kommentierte die familienpolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Carola Veit, Äußerungen der Senatorin in einem Bericht des „Hamburger Abendblatts“. „Elterngeld: Schnieber verantwortlich für Verzögerungen“ weiterlesen

Heute live: Ortsumgehung Finkenwerder

Das Dauerthema „Ortsumgehung Finkenwerder“ beschäftigt heute ab 17 Uhr den Stadtentwicklungsausschuss der Bürgerschaft, der öffentlich im Rathaus tagt. Wir erinnern uns: Manche wollen eine ortsnahe Umgehung Finkenwerders, andere eine Autobahn A 26 mit Anschlüssen östlich und westlich Finkenwerders, und der Senat will gleich beides. Lesen Sie die GAL zum Thema. „Heute live: Ortsumgehung Finkenwerder“ weiterlesen

Naumann beruft Flimm, Neumann, Schulke

Mit dem früheren Thalia- und heutigen Intendanten der Salzburger Festspiele, Jürgen Flimm, hat SPD-Spitzenkandidat Michael Naumann – wie erwartet – einen hochkarätigen Kulturschaffenden in sein Kompetenzteam berufen. Auch Fraktionschef Michael Neumann (für die Innenpolitik) ist keine Überraschung. Als Experte für den Bereich Sport stieß der Vizepräsident des Deutschen Turnerbundes, Hans-Jürgen Schulke, zu Naumanns Expertenteam. – MIT NEUEN INHALTEN! „Naumann beruft Flimm, Neumann, Schulke“ weiterlesen

Finkenwerder und A26: Hausaufgaben nicht gemacht

SPD-Bürgermeisterkandidat Michael Naumann hat dem CDU-Senat vorgeworfen, dass er seine Hausaufgaben bei der Trassenlegung der A26 nicht gemacht hat, sondern das Planfeststellungsverfahren immer noch verzögert wird. Die A26 könne den Last- und Berufsverkehr mit einer Stichstraße zum Airbus-Werk weiträumig um Finkenwerder herumführen. „Finkenwerder und A26: Hausaufgaben nicht gemacht“ weiterlesen

Von Beust blamiert Hamburg

Mit scharfer Kritik reagiert die GAL-Bürgerschaftsfraktion auf die heute vom Senat verkündete Ablehnung der Anmeldung des Wattenmeeres als UNESCO-Weltnaturerbe. Christian Maaß, umweltpolitischer Sprecher der GAL-Fraktion: „Ole von Beust blamiert unsere Stadt vor der Weltgemeinschaft bis auf die Knochen.“ „Von Beust blamiert Hamburg“ weiterlesen

Ring 3: Lückenschluss wird im F-Plan gestrichen

Die SPD hat sich mit ihrer Forderung, die Darstellung der Trasse für den Lückenschluss des Ring 3 zwischen Barsbüttel und Höltigbaum im Flächennutzungsplan zu streichen, vorerst durchgesetzt. Der Senat beschloss noch im Dezember, im Flächennutzungsplan die bisher als
„Hauptverkehrsstraße“ dargestellte Fläche in „Flächen für die Landwirtschaft“ zu ändern. „Ring 3: Lückenschluss wird im F-Plan gestrichen“ weiterlesen

Entscheidung über Wattenmeer-Schutz vertagt

Die GAL-Bürgerschaftsfraktion kritisiert die Vertagung einer Entscheidung über die Ausweisung des Wattenmeeres als Weltnaturerbe. Bei einem Treffen von Staatsräten und Staatssekretären aus Hamburg und Schleswig-Holstein hat Hamburg nach Informationen der GAL-Fraktion einer Ausweisung des Wattenmeeres als Weltnaturerbe immer noch nicht zugestimmt. „Entscheidung über Wattenmeer-Schutz vertagt“ weiterlesen

Kraftwerk Moorburg: Ärzte schlagen Alarm!

40 Mediziner aus Wilhelmsburg und der Veddel schlagen Alarm: Sie haben eine Erklärung verfasst, mit der sie vor den gesundheitlichen Folgen des von Vattenfall und dem Senat geplanten Kohlekraftwerks Moorburg warnen. Stäube und Abgase treffen bei der in Hamburg vorherrschenden Windrichtung vor allem die Menschen in Wilhelmsburg und auf der Veddel. Brief und Erklärung der Ärzte finden Sie hier. „Kraftwerk Moorburg: Ärzte schlagen Alarm!“ weiterlesen