Die ARGE.teamarbeit Hamburg braucht Personal. Von den 1613 Soll-Stellen der ARGE-Personal sind nur 1423 Stellen besetzt. Trotzdem werden in den Jahren 2007 und 2008 viele Zeitarbeitsbeschäftigte der ARGE keine Anschlussverträge bekommen und selber arbeitslos werden.
Nach Angaben des Senats auf eine Kleine Anfrage der GAL werden in diesem Jahr 218 Zeitarbeitsverträge aus dem Personalkontingent der Bundesagentur auslaufen, im nächsten Jahr weitere 185. Eine Übernahme auf unbefristete Stellen ist zurzeit nur auf 119,5 Stellen möglich. Für die restlichen 284 Beschäftigten sieht die Zukunft düster aus, weil ihre Zeitverträge in vielen Fällen aus arbeitsrechtlichen Gründen nicht nochmals verlängert werden dürfen.
Wie viele der eingearbeiteten Kräfte noch in diesem Jahr die ARGE verlassen müssen, konnte der Senat nicht beantworten, dazu fehlt der ARGE der Überblick über das von der Bundesagentur gestellte Personal. Sicher ist hingegen, dass in Hamburg aktuell 201.163 Personen Leistungen beziehen, also 5000 mehr als im März 2006.
Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der GAL-Bürgerschaftsfraktion Gudrun Köncke erklärt: „Wenn die ARGE ihre mühsam ausgebildetes Personal gegen unerfahrene Anfänger austauschen muss, dann ist das ein weiterer Schildbürgerstreich, der zeigt das die Konstruktion ARGE gescheitert ist.“ Nach Senatsangaben sind 171 Personen in der Arbeitsvermittlung, 174 Fachassistentinnen und -assistenten, 30 Personen in der Sachbearbeitung und 11 Teamassistentinnen und –assistenten betroffen.
Nach den jetzigen Planungen wird der größere Teil dieser Beschäftigten nicht dauerhaft bei der ARGE bleiben können. Für die ARGE bedeutet das einen riesigen Kompetenzverlust, selbst wenn auf die frei werdenden Stellen neue Zeitarbeitskräfte eingestellt werden. „Diesen Aderlass an eingearbeiteten Kräften kann sich die ARGE nicht leisten, denn sie pfeift ja jetzt schon aus dem letzten Loch. Die Betreuungsqualität in den Jobcentern sinkt und die Chancen auf wirksame Hilfe bei der Suche nach Arbeit schwinden weiter“, so Köncke.
Schuld an dieser Misere ist die Weigerung des Bundes, ausreichend Mittel für unbefristete Stellen in den ARGEn bereit zu stellen. Offensichtlich hängt man in Berlin immer noch der Illusion an, die Zahl der Menschen im ALG-II-Bezug würde demnächst stark sinken und die Leute würden dann nicht mehr gebraucht. „Seit Jahren wird der Personalbedarf der ARGE aus Kostengründen systematisch unterschätzt, die Lasten tragen die schlecht betreuten Arbeitslosen und die überlasteten Beschäftigte gleichermaße“, sagt Köncke.
Ebenso problematisch ist, dass die Stadt Hamburg ihr Stellenkontingent nicht vollständig besetzen kann, weil sie zu besetzende Stellen bei der ARGE nur intern ausschreibt und Bewerbungen von Arbeitslosen auf diese freien Stellen nicht zulässt. Weil aber aus den anderen Behörden der Stadt Hamburg kaum qualifiziertes Personal mehr in die ARGE wechseln will, bleiben Stellen unbesetzt. Köncke: „Die unbesetzten Stellen bei der ARGE sind ein Wortbruch gegenüber den Langzeitarbeitslosen, denen eine bessere Betreuung versprochen worden ist. Die Stadt muss für ihr Stellenkontingent endlich auch qualifizierte externe Bewerberinnen und Bewerbern öffnen.“