Aufruf der GAL:
Aktionstag am 11. 02. 2012, 14 Uhr, Gänsemarkt
ACTA stoppen!
Europaweit hat sich Protest gegen das umstrittene Anti-Produktpiraterie-Abkommen ACTA (Anti-Counterfeiting Trade Agreement) formiert. ACTA ist ein multinationales Handelsabkommen, über das seit 2007 verhandelt wird. Ziel des Abkommens ist der Schutz von Markenrechten, des Urheberrechts und eine damit verbundene stärkere Rechtsdurchsetzung. Verhandelt wurde das Abkommen nahezu geheim von einer kleinen Gruppe Staaten, vor allem den USA, Japan und der EU. Nationale Parlamente und Zivilgesellschaft waren nicht beteiligt. Wirtschaftslobbyisten hatten großen Einfluss.
Die Grünen werden zu der Demonstration am 11. Februar mobilisieren. Jan Philipp Albrecht wird als Gastredner auf der Kundgebung sprechen. Er ist Mitglied im Innen- und Rechtsausschuss des Europaparlamentes und arbeitet seit 2 Jahren gegen das ACTA-Abkommen im Europäischen Parlament. Im Frühjahr soll das Abkommen dort abgestimmt werden.
Termin:
Bundesweiter ACTA-Aktionstag
11. 02. 2012, 14 Uhr, Gänsemarkt, Hamburg