93 Firmen produzieren Waffen und Militärtechnik

Die Metropolregion Hamburg boomt nicht allein aufgrund des Hafens oder des Tourismus – auch das milliardenschwere Geschäft mit dem Krieg füllt die Kassen der Region, denn hier werden im großen Umfang Rüstungsgüter produziert: Jan van Aken, Rüstungsexperte der Bundestagsfraktion DIE LINKE, listet in seinem „Rüstungsindex Hamburg“ 93 Firmen auf.

„Alle Hamburgerinnen und Hamburger sollten wissen, was die Unternehmen in ihrer Nachbarschaft produzieren und verkaufen. Unsere Stadt soll ihrer Verfassung nach „im Geiste des Friedens eine Mittlerin zwischen allen Erdteilen und Völkern“ sein. Sie darf nicht länger die Augen davor verschließen, dass sie derzeit Konflikt und Unterdrückung, Tod und Zerstörung in alle Welt exportiert“, erklärt der Abgeordnete auf seiner Webside.

Dort hat er auch eine interaktive Karte mit den Unternehmen veröffentlicht:
http://www.jan-van-aken.de/hamburg/ruestungsatlas.html

„Der Rüstungsexportbericht 2010 ist ein menschenrechtlicher und friedenspolitischer Offenbarungseid der Bundesregierung. Der Bericht zeigt deutlich, dass nur gesetzliche Verbote den Export deutscher Waffen wirksam einschränken können“, so van Aken: „Bei Abrüstung und Friedenspolitik versagt diese Bundesregierung auf der ganzen Linie. Trotz der breiten öffentlichen Debatte gegen Rüstungsexporte war Deutschland auch im Jahre 2010 wieder weltweit die Nummer drei im Geschäft mit Krieg und Tod.

Die Genehmigungen für den Export von Kriegswaffen ist 2010 um 39 Prozent gestiegen, die tatsächliche Ausfuhr von Kriegswaffen sogar um 58 Prozent. Jeder Euro, der am Krieg verdient wird, ist ein Euro zu viel. Besonders abscheulich ist der ungehinderte Verkauf von Rüstungsgütern an Staaten, die die Menschenrechte auf das Gröbste missachten. So wurden allein nach Saudi-Arabien wieder Waffen- Lieferungen im Wert von 152 Millionen Euro genehmigt.

Wie wenig wirksam die Kontrolle ist, zeigt sich an der lächerlich geringen Ablehnungsrate von Exportanträgen: Gerade einmal 0,15 Prozent der Antragswerte wurden in 2010 abgelehnt.“

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