„Klimaschutz und Nachhaltigkeit dürfen nicht zu Lippenbekenntnissen werden.“ – Mit diesen Worten hat SPD-Umweltexpertin Monika Schaal die vom Zukunftsrat Hamburg vorgestellte Studie „HEINZ 2006“ (hier herunterladen) kommentiert. Diese stellte dem Senat in Sachen sozialer Spaltung der Stadt und Umweltbelastung ein schlechtes Zeugnis aus.
Hamburgs Entwicklung mangele es an Qualität, so die Studie. – Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hatte in der Vergangenheit bereits mehrfach kritisiert, dem Senat gehe es bei seinem Leitbild „Wachsende Stadt“ zu sehr um quantitatives- und zu wenig um qualitatives Wachstum.
„Hamburgs Wachstum verbraucht mehr Naturfläche als notwendig. Das neue Naturschutzgesetz soll dies absichern. Umweltbelange werden in der zuständigen Behörde wegorganisiert. Hamburgs Energiepolitik setzt auf Kohle und Atomkraft“, so Schaal. „Das sind die Fakten des Senatshandelns, die den Worten des Bürgermeisters zum Klimaschutz grundlegend widersprechen Wir brauchen einen gezielten und systematischen Politikansatz für eine umwelt-, natur- und ressourcenschonende Politik. Diesen Politikansatz lässt der Senat vermissen. Er setzt vielmehr auf isolierte Vorzeigeprojekte als Alibi.“
Neben dem Bereich Umwelt betrachtet „HEINZ 2006“ auch soziale Belange und kommt zu dem Schluss, dass sich die sozialen Problem der Stadt weiter verschärft haben. „Fast jeder achte Hamburger Schüler bleibt ohne Schulabschluss. Unter ausländischen Schulabgängern ist es sogar jeder fünfte. Arme und reiche Stadtteilen driften weiter auseinander. Dies sind die wahren Herausforderungen Hamburger Politik“, erklärte Dirk Kienscherf, Fachsprecher für Sozialpolitik in der SPD-Bürgerschaftsfraktion. „Auch hier setzt der Senat auf Kosmetik, wie sein Programm „lebenswerte Stadt“ zeigt.“
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