Winterchaos: Hamburg rutscht aus

Wahrscheinlich hat er gestern nicht fern gesehen: Nachdem sich die Fachsprecher aller Bürgerschaftsparteien bei „Schalthoff live“ ausführlich über die spiegelglatten Geh- und Radwege ausgetauscht haben, übt jetzt auch SPD-Fraktionschef Neumann „scharfe Kritik“ am Krisenmanagement des Senats.

„Der Bürgermeister hat vor zwei Wochen angekündigt, dass im nächsten Jahr alles besser werde. Das laufende Jahr hat er aber offensichtlich abgehakt – obwohl die Lage besonders für ältere Menschen jetzt schon seit Wochen unerträglich ist“, sagte Neumann heute. Die Lage insbesondere auf den Gehwegen sei – trotz des großen Einsatzes der Beschäftigten der Stadtreinigung – weitgehend dramatisch. Das Krisenmanagement des Senats habe diesen Namen nicht verdient.

„In Wahrheit wird getäuscht und gemurkst“, sagte Neumann. So habe Bausenatorin Anja Hajduk (GAL) nach gut sechs Wochen Schnee und Eis am Montag 1000 zusätzliche Mitarbeiter angekündigt. In Wahrheit sollen aber lediglich 1000 ohnehin schon Beschäftigte nebenbei auch noch Schneefegen. Die Hot-Line für die Meldung ungeräumter Flächen auf Gehsteigen oder an Haltestellen sei zwar eine gute Idee. „Aber diese Hotline trägt ihren Namen wohl nur deshalb, weil sich die Menschen die Finger heiß wählen mussten, bevor sie – wenn überhaupt – ihre Bitten loswerden konnten“, sagte Naumann.

Er fordert Bürgerschaftspräsident Bernd Röder (CDU) gleichzeitig auf, Vorwürfe zu widerlegen, er habe von der Stadtreinigung bei der Schneeräumung eine Vorzugsbehandlung seines direkten Wohnumfelds gefordert. Hier stünden Widersprüche im Raum, die ausgeräumt werden müssten. Ansonsten drohe Schaden nicht nur dem Amt und der Person des Bürgerschaftspräsidenten, sondern der Bürgerschaft und der Politik schlechthin. Starker Tobak – gestern Abend waren sich noch alle einig, dass Röder korrekt gehandelt habe.

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