SPD: Süd-Spange klingt interessant

SPD-Verkehrsexpertin Karin Timmermann hat sich überrascht von den Plänen einer Süd-Variante der Hafenquerspange gezeigt. „Die gestern vorgestellte Version einer Süd-Spange klingt interessant. Der Schwenk in der Planung ist aber für alle Beteiligten überraschend“, sagte Timmermann. So habe die CDU noch vor gut einem Jahr erklärt, es gebe zur Planung der Hafenquerspange durch den nördlichen Hafenbereich keine Alternative.

In der Bürgerschaftsdebatte über die Verkehrspolitik des Senats mahnte Timmermann den Senat, zügig ein umfassendes Konzept zum Aufbau eines Stadtbahnnetzes in Hamburg vorzulegen. „Wir begrüßen dieses Großprojekt. Und wir wollen weder, dass es im Chaos versinkt wie das Großprojekt Elbphilharmonie, noch dass es in absehbarer Zeit nicht verwirklicht wird wie das Großprojekt Stadtwerke.“

Bei der Stadtbahnplanung sei die Trassenplanung nicht das, was der Senat den Menschen noch bis vor einigen Monaten versprochen wurde. „Um Ruhe in der Koalition zu haben, ist man von alten Zusagen abgewichen. Offensichtlich hat die CDU dem Projekt Stadtbahn nur zugestimmt, wenn auf lange Sicht keine Stadtbahn in die Innenstadt fahren darf“, sagte Timmermann.

Timmermann sagte weiter, angesichts immer knapper werdender Haushaltsmittel und einer Reduzierung der Grundinstandsetzungsmittel für Hauptverkehrsstraßen von über zwei Millionen Euro für die Jahre 2009 und 2010 sei ein teures Projekt wie „Shared Space“ nicht ohne sorgfältige Prüfung umzusetzen. „Gemeinschaftsstraßen als „verkehrspolitisches Allheilmittel“ zu verkaufen, ohne vorher anhand eines Pilotprojektes in Hamburg die Übertragbarkeit auf eine Millionen Metropole zu klären, ist eher Ideologie als verantwortbare Verkehrspolitik“, sagte Timmermann.

Sie forderte für die SPD-Bürgerschaftsfraktion eine verlässliche Förderung des Öffentlichen Personennahverkehrs und dessen Ausbau. „Der öffentliche Personennahverkehr kann nur eine Alternative zum Auto sein, wenn es neben einer transparenten Preisgestaltung ein gut ausgebautes Netz mit barrierefreien Zugängen sowie ein ausreichendes Angebot an P & R-Plätzen gibt. Angesichts der Klimaschutzdebatte müsse die Förderung des ÖPNV – neben der des Fahrradverkehrs – ein vorrangiges Ziel sein.

Timmermann sprach sich für einen höheren Anteil behindertengerechter Haltestellen aus. Bislang seien von 46 S-Bahnhaltestellen nur 20 und von 80 U-Bahnhaltestellen nur 30 barrierefrei.

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