Hamburgs SPD hat auch weiterhin keinen Spitzenkandidaten für die Bürgerschaftswahl im kommenden Jahr. Jetzt soll ein Außerordentlicher Landesparteitag am 24. März die Nominierung vornehmen. Der Landesvorstand tritt geschlossen zurück, soll dann ebenfalls neu gewählt werden.
Die Sitzung begann um 20 Uhr und dauerte bis kurz nach 4 Uhr heute morgen. Mehr als fünf Stunden lang war sie in der Zwischenzeit unterbrochen. Weder vorher noch hinterher war Landesvorsitzender Mathias Petersen bereit, mit dem Vorstand zu beraten oder nach Lösungen zu suchen.
Noch-Vorsitzender Petersen beriet sich in einem Hinterzimmer mit seinen Ratgebern, alle übrigen Vorstandsmitglieder versuchten, sich irgendwie die Zeit zu vertreiben. Einige spielten sogar Doppelkopf. Auch bei denen, die bisher zu Petersen hielten, schwanden die Sympathien während dieser Stunden sichtbar.
Heraus kam am Ende ein in Anwesenheit von SPD-Generalsekretär Hubertus Heil einstimmig gefasster Beschluss, der nachstehend dokumentiert ist. Streng betrachtet wäre es natürlich dennoch möglich, dass das Verfahren durch eine satzungsgemäß geforderte erneute Mitgliederbefragung weiter in die Länge gezogen wird. Alle sieben Kreisvorsitzenden wollen jedoch in ihren jeweiligen Bereichen darauf hinwirken, dies zu vermeiden.
Hier der einstimmig gefasste Beschluss:
SOZIALDEMOKRATISCHE PARTEI DEUTSCHLANDS
LANDESORGANISATION HAMBURG
PRESSEMITTEILUNG
In einer außerordentlichen Sitzung hat der Landesvorstand der Hamburger SPD folgende Beschlüsse gefasst:
1. Der Landesvorstand übernimmt die politische Verantwortung und tritt geschlossen zurück.
2. Der Landesparteitag wird mit folgender Tagesordnung für den 24. März 2007 einberufen:
– Nominierung eines/einer Bürgermeisterkandidaten/in und
– Wahl eines Landesvorstands.
3. Bis zum 24.03.07 führt der jetzige Landesvorstand die Geschäfte kommissarisch.
4. Die Landesvorsitzenden und die Kreisvorsitzenden werden schnellstmöglich gemeinsam einen Spitzenkandidaten benennen.