Die Pläne für die Ansiedlung eines Möbelmarktes im Rahlstedter Merkur-Park sind endgültig vom Tisch. Der Wandsbeker Planungsausschuss hat gestern Abend einstimmig beschlossen, das im Jahre 1998 begonnene und bis zuletzt nicht abgeschlossene Planverfahren einzustellen.
„Mit dem Stopp der Möbelmarkt-Pläne hat sich die Vernunft am Ende doch noch durchgesetzt. Mir ist allerdings unverständlich, warum es hierfür nicht schon früher eine
Mehrheit gab“, meint der Rahlstedter SPD-Bezirksabgeordnete Ole Thorben Buschhüter, dessen Fraktion mehrmals, zuletzt im September, die Einstellung des Planverfahrens beantragt hatte, jedoch wiederholt an der CDU-Fraktion gescheitert war.
Mit dem im Jahre 1998 begonnen Verfahren zur Änderung des Bebauungsplans Rahlstedt 105 sollte die Umsiedlung eines Wandsbeker Möbelmarktes in den Rahlstedter Merkur-Park ermöglicht werden. Doch bereits ein Jahr später ging der Möbelmarkt Pleite. Ein anderes Möbelmarkt-Unternehmen erwarb das Grundstück und damit die bereits erteilte Baugenehmigung. Nach mehrmaligen Verlängerungen lief die Baugenehmigung aber Ende 2003 aus, ohne dass von ihr Gebrauch gemacht worden war.
Später wurde ein Teil des für den Möbelmarkt vorgesehenen Geländes sogar anderweitig bebaut und die verbliebene Fläche damit für jeden Möbelmarkt uninteressant. „Trotzdem wollte das Bezirksamt von den Möbelmarkt-Plänen nicht loslassen“, berichtet Buschhüter. Selbst als der Senat im Sommer 2006 entschieden hatte, die ebenfalls erforderliche
Änderung des Flächennutzungsplans nicht mehr weiter zu betreiben, intervenierte das Bezirksamt bei der Stadtentwicklungsbehörde und schlug vor, an den Verfahren zur Änderung von Flächennutzungs- und Bebauungsplan doch noch weiter festzuhalten. Dies geht aus der Antwort des Bezirksamtsleiters auf eine kürzlich von Buschhüter gestellte Kleine Anfrage
hervor.
„Das Verhalten des Bezirksamtes war nicht nachzuvollziehen. Der Bebauungsplan sollte nur deshalb geändert werden, um einem Möbelmarkt, der bereits in Hamburg ansässig war und sich vergrößern wollte, innerhalb der Stadtgrenzen zu halten. Es war nie die Absicht, dort irgendeinen Möbelmarkt anzusiedeln. Offenbar verfolgte das Bezirksamt aber andere Pläne. Nur so lässt sich erklären, warum das Verfahren nicht schon viel eher eingestellt
wurde“, sagt Buschhüter.