Voraussichtlich schon am kommenden Donnerstag (24.01.) um 17 Uhr wird sich der Umweltausschuss erneut mit dem Kraftwerk Moorburg beschäftigen. GAL und SPD werden dann eine öffentlichen Anhörung beantragen – jede/r darf sich melden. Falls von Beust weiter regiert ist es für alle Kraftwerks-Gegner die letzte Chance, sich öffentlich im Verfahren zu äußern!
Seit Dezember ist bekannt, dass die Volkspetition gegen das Kraftwerk Moorburg doch erfolgreich war. Die Bürgerschaft wird sich daher in ihrer kommenden Sitzung am 23. Januar noch einmal mit dem Thema befassen und die Petition vermutlich in den zuständigen Umweltausschuss überweisen.
Der Umweltausschuss wird dann bereits am 24. Januar um 17.00 tagen. Der Raum steht noch nicht fest.
Auf der Anhörung werden die Vertrauensleute vortragen. SPD und GAL wollen eine öffentliche Anhörung beantragen, so dass nicht nur die Vertrauensleute sprechen dürfen. Die Gelegenheit sollten alle nutzen, die sich mit dem Thema Steinkohlekraftwerk Moorburg beschäftigt haben.
Leider ist diese inoffizielle Terminankündigung sehr kurzfristig. Die offizielle Einladung wird noch viel kurzfristiger kommen. Schon vor einiger Zeit hatte die Obleute von CDU, SPD und GAL vereinbart, einen außerordentlichen Umweltauschuss für die Behandlung der Petition am 30. Januar anzuberaumen. Ein Raum war von der Bürgerschaftskanzlei bereits festgelegt. Diesen Terminplan hat die CDU in der Umweltauschusssitzung am 18. Januar leider wieder gekippt. Als einzig noch möglicher Termin wurde nun der 24. Januar bestimmt.
Zu vermuten, dass mit dieser kurzfristigen Abfolge die Hälfte der Kritiker wieder ausgeschlossen würde, wäre wohl böswillig, oder?
Der Ort steht jetzt fest:
Die Sitzung findet statt von 17.00 Uhr bis ca. 21.00 Uhr im Reimarus-Saal der Patriotischen Gesellschaft, Trostbrücke 6, 20457 Hamburg (Nähe Rathaus).