Hamburg lehnt Konjunkturpaket ab

Die Republik sagt „Danke, Hamburg“: Der schwarzgrüne Senat lehnt das Konjunkturpaket der Bundesregierung ab. Grund ist, dass es nach Meinung der GAL zu wenig ökologisch ausgerichtet sei. Dass dabei nun auch im ersten Anlauf sämtliche auf gemeinsame Finanzierung aus Bundes- und Landesmitteln (auch in Hamburg) den Bach hinunter gehen, scheint egal.

Kleiner Trost für den Rest der Republik: Hamburgs Koalitionäre wollen „gesprächsbereit“ bleiben. Bürgermeister Ole von Beust (CDU) sagte: „Wenn man sich in Berlin bewegt, bewegen wir uns auch“. Gewünscht hatte sich die GAL letzten Endes nur noch eine gegenüber der Vorlage geringfügig erhöhte Kfz-Steuer für große Diesel-PKW. Dazu gab es in Berlin keine Bereitschaft – angeblich vor allem auf Betreiben der SPD, was deren Fraktionsvorsitzender Peter Struck jedoch bestreitet.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.