Nichts gegen eine neue Sportarena – aber wenn Hamburg Millionen dafür ausgeben soll, muss das Parlament sein o.k. dazu geben. Und man müsste mindestens wissen, auf welches Kostenrisiko man sich einlässt, meint die GAL.
Hier die Pressemitteilung und die angehängte Kleine Anfrage:
Heute geben die Alexander Otto Sportstiftung und Sportsenatorin Dinges-Dierig den Startschuss für die neue Volksbank Arena im Volkspark. Damit scheint es möglich, den geplanten Baubeginn und die für das 3. Quartal 2008 beabsichtigte Fertigstellung zu schaffen. Allerding fehlen bisher die notwendigen Beschlüsse der Bürgerschaft zur Finanzierung. Zudem scheint das Kostenrisiko für die Stadt größer zu sein als bisher angenommen, denn der Boden ist kontaminiert und muss saniert werden. „Das ist ein klassischer Frühstart. Es fehlt an Transparenz in Bezug auf die Sanierung und an den notwendigen Beschlüssen, um mit diesem Vorhaben zu beginnen. Wir wollen mehr Klarheit über die Fakten“, so die sportpolitische Sprecherin der GAL-Bürgerschaftsfraktion Dr. Verena Lappe.
Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Verena Lappe (GAL) vom 9. Juli 2007
Betrifft: Startschuss für die dritte Arena im Volkspark verfrüht?
Für den 10. Juli 2007 lädt die Alexander Otto Sportstiftung zum „Startschuss für das neue Arenaprojekt“, der „Volksbank Arena“ im Volkspark. Das neun-Millionen-Euro-Projekt (HA 11.12.2006) soll mit 2 Millionen Euro Investitionszuschuss von der Stadt Hamburg unterstützt werden (Senatspressemeldung 22.8.2006). Zudem will die Stadt der Sportstiftung das Grundstück (Parkplatz „grau“) im Rahmen eines Erbbaurechts zur Verfügung stellen (Senatspressemeldung 20.12.2006). Bisher hat die Bürgerschaft jedoch lediglich Mittel für die Konzept- und Masterplanerstellung „Sportpark Volkspark“ in Höhe von 1,7 Mio. € zur Verfügung gestellt. Inzwischen scheinen schwere Kontaminierungen des Bodens festgestellt worden zu sein, so dass eine Sanierung erforderlich wird. Dennoch erweckt die Sportstiftung, unterstützt von der Sportsenatorin Dinges-Dierig den Eindruck, dass der Bau wie vorgesehen am 10. Juli beginnen und die geplante Fertigstellung im III. Quartal 2008 (lt. Website ECE) erreicht werden könne.
Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat:
1) Trifft es zu, dass eine Sanierung des kontaminierten Bodens, auf dem die dritte Arena entstehen soll, vorgenommen werden muss?
a) Wenn ja, wann soll die Sanierung beginnen?
b) Bis wann soll sie abgeschlossen sein?
c) Um welche Art von Kontaminierung handelt es sich?
d) Wie hoch sind die hierfür kalkulierten Kosten?
e) Aus welchem Haushaltstitel soll diese Maßnahme finanziert werden?
f) Wenn es sich um eine unvorhergesehene Maßnahme handelt, kann die Finanzierung noch nicht im Haushalt 2007 vorgesehen gewesen sein. Welche Maßnahme/n muss/müssen dafür zurückgestellt werden?
2) Wann legt der Senat der Bürgerschaft die konkreten Planungen und Kosten für die FHH für den Bau der dritten Arena vor?
3) Ursprünglich sollte der Bau der Arena nur 8 Mio. Euro betragen (8/2006). Im Dezember 2006 war bereits von Kosten in Höhe von 9 Mio. Euro die Rede. Hamburg will maximal 2 Mio. Investitionskosten zahlen. Wird es bei dieser Summe bleiben?
4) Selten bleiben Bauvorhaben im geplanten Kostenrahmen (s. Leichtathletik-Trainingshalle). Wer wird eintretende Kostenrisiken bei diesem Vorhaben tragen?
5) Wann ist mit der Grundsteinlegung für den Bau zu rechnen?
6) Wann ist mit dem Baubeginn zu rechnen?
7) Wann soll der Bau abgeschlossen sein?
8) Bei der Veranstaltung am 10.7. kann es sich weder um den Baubeginn noch Grundsteinlegung handeln. Um was handelt es sich aus Sicht des Senats denn?