Nach Ansicht der GAL-Fraktion konnte Sozialsenatorin Schnieber-Jastram bei ihrer Vernehmung im PUA nicht überzeugen. „Erst hat sie vertuscht, dann nicht richtig aufgeklärt und schließlich einen Sündenbock gesucht“, meint PUA-Obmann Dr. Till Steffen.
Im Zentrum der Kritik steht der Umstand, dass Staatsrat Meister entlassen wurde, obwohl seine direkte Verantwortung für Fehler in der Sozialbehörde nicht erwiesen ist. Die Senatorin erklärte dies damit, dass Meister gehen musste, „weil er die Verantwortung dafür trägt, dass der Vermerk bei ihm gefunden wurde.“
Im gemeinsamen Vorzimmer von Senatorin und Staatsrat soll in einem Ordner des Staatsrats ein vertraulicher Vermerk gefunden worden sein. Diesen Vermerk wollen aber weder Meister noch seine Sekretärin je gesehen haben. Gefunden haben will ihn die persönliche Referentin der Senatorin. Nach den Ermittlungen des Sonderermittlers Gedaschko soll dieser Vermerk auf Veranlassung der persönlichen Referentin der Senatorin von einem Mitarbeiter der CDU-Fraktion zur Verfügung gestellt worden sein. Warum dies zur Entlassung ausgerechnet des Staatsrats führte, konnte die Senatorin nicht begründen.
Steffen: „Herr Gedaschko erhebt den Vorwurf einer vom Vorzimmer der Senatorin veranlassten Straftat und Frau Schnieber-Jastram bleibt untätig. Gleichzeitig reicht der gleiche Vorgang für die Entlassung des Staatsrats.“
Auf die Nachfrage warum Herr Meister die Verantwortung für die Fehler trage, fragte die Senatorin: „Wer sonst, außer Herrn Meister?“
Steffen fragt zurück: „Wer trägt denn in Ihrer Behörde die politische Verantwortung, Frau Schnieber-Jastram?“
Es ist doch schön zu sehen, dass gewisse Dinge Beständigkeit haben. Das wiegt den Bürger in Sicherheit. Jeder weiß, dass zu Silvester „Dinner for One“ läuft. Und so war es mir im Voraus auch klar, dass bei der Befragung nichts herauskommen würde, dass Frau Schnieber-Jastram die Zeit stoisch absitzen würde und jeder, nur nicht sie selbst, Schuld trägt.