Neue Willkommenskultur in Hamburg: Mit seinem heutigen Beschluss setzt der Hamburger Senat Maßstäbe in der Integrationspolitik – Erfolge sollen messbar werden. Auch Flüchtlingen soll besser geholfen werden.
Das Konzept „Teilhabe, Interkulturelle Öffnung und Zusammenhalt“ richtet sich an alle Teile der Gesellschaft und betont drei Aspekte: Willkommenskultur, Vielfalt und Zusammenhalt. Erstmals werden Fortschritte für alle zentralen Themenfelder der Integration mit Indikatoren und Zielwerten überprüft. Das Konzept basiert zudem auf einem umfassenden Partizipationsprozess. Insbesondere der Integrationsbeirat war maßgeblich an der Erarbeitung beteiligt.
„Integration kann nur gemeinsam gelingen“, betont Sozial- und Integrationssenator Detlef Scheele (SPD). „Deshalb begrüße ich den neuen Wir-Gedanken, auf dem das Integrationskonzept basiert. Alle Menschen haben ein Recht darauf, dass sie uneingeschränkt an allen Bereichen unserer Gesellschaft teilhaben können, unabhängig von ihrer Muttersprache oder ihrer Hautfarbe. Dies wollen wir erstmals für alle Bereiche transparent und messbar machen, z.B. mit Indikatoren wie ‚Anteil jugendlicher Schulabgängerinnen und –abgänger mit Migrationshintergrund mit Hochschulreife‘ und ‚Erwerbstätigenquote von Menschen mit Migrationshintergrund‘. Die Politik kann und will an ihren Ergebnissen gemessen werden und gleichzeitig flexibel auf veränderte Rahmenbedingungen reagieren.“
Der Kerngedanke des neuen Integrationskonzepts entspricht dem Anspruch des Inklusionsgedankens, der die selbstverständliche Zugehörigkeit aller Menschen zur Gesellschaft, verbunden mit der Möglichkeit der uneingeschränkten Teilhabe in allen Bereichen menschlichen Lebens, fordert. Das Konzept ist damit eine Weiterentwicklung des ersten Integrationskonzepts von 2006.
Der Senat verfolgt zwei zentrale Strategien: Interkulturelle Öffnung und Antidiskriminierung.
Angebote sollen so ausgestaltet werden, dass sie tatsächlich alle Menschen erreichen, z.B. durch stärkere Einbeziehung der Eltern im Bildungsbereich. Interkulturelle Öffnung heißt auch, dass die hamburgische Verwaltung die Bevölkerung entsprechend ihrer kulturellen Vielfalt widerspiegelt. So soll der Anteil von Beschäftigten mit Migrationshintergrund auf allen Ebenen erhöht werden.
Außerdem verstärkt der Senat seine Bemühungen zum Abbau individueller und struktureller Diskriminierungen im Rahmen einer umfassenden Strategie. So sollen z.B. die Akteure am Wohnungsmarkt noch stärker für die Potenziale eines guten Zusammenlebens von Menschen mit und ohne Migrationshintergrund sensibilisiert werden.
Erstmals richtet sich das Konzept auch an Flüchtlinge. Ein besonderer Erfolg ist u.a., dass Hamburg geduldeten Flüchtlingen und Asylbewerberinnen und -bewerbern die Teilnahme am Integrationskurs ermöglicht und hierfür die Kosten trägt. Dieses Angebot muss fortgesetzt werden, bis der Bund auch diese Zielgruppe als Teilnahmeberechtigte anerkennt. Der Senat wird zudem die Möglichkeiten prüfen, den Zugang zu psychotherapeutischen Hilfen für traumatisierte Flüchtlinge zu verbessern.
Die verschiedenen Kapitel des Konzepts bilden das gesellschaftliche Leben in Hamburg ab – von der frühkindlichen Bildung über kulturelle Angebote bis hin zur Seniorenarbeit. Neu sind auch die Bereiche Medien und politische Mitgestaltung.
Diese Ausrichtung sowie die Auswahl der Indikatoren sind das Ergebnis eines umfangreichen Partizipationsprozesses. Neben dem Integrationsbeirat wurden auch die Fachöffentlichkeit und Jugendliche beteiligt.
Das vollständige Konzept steht in Kürze unter www.hamburg.de/integration zum Download bereit.
Hintergrundinformationen
Der Integrationsbeirat hat sich am 18. Januar 2012 neu konstituiert. Neu daran ist die Zahl der Mitglieder: mit insgesamt 52 Mitgliedern (vorher 70) insgesamt, davon 23 (vorher 14) gewählter Mitglieder, ist der Anteil der gewählten Mitglieder deutlich gestiegen. Anders als während der Zeit des Vorgängersenats werden die Beschlüsse und Empfehlungen des Beirats verbindlich durch die Verwaltung aufgegriffen und behandelt. Mit der Wahl von Themensprecherinnen und Themensprechern, die den Integrationsbeirat nach außen vertreten können, wurde dem Beirat eine größere Autonomie verliehen Das Integrationskonzept gilt bis Ende der Legislaturperiode. Die Arbeitsgruppen setzen ihre Arbeit zu den einzelnen Themen fort. Die nächste Plenumssitzung ist für Mai 2013 geplant. Weitere Informationen über den Integrationsbeirat finden Sie im Internet unter www.hamburg.de/integrationsbeirat