Dauerbrenner Sofortprogramme

Wie weit ist der Senat mit der Umsetzung der insgesamt 48 Wohnungs- und Gewerbeflächen, die er bereits in den Jahren 2002 und 2003 als so genannte Sofortprogramme vorstellte? Dieser Frage ging der SPD-Stadtentwicklungsexperte Jan Quast mit zwei Kleinen Anfragen an den Senat auf den Grund (Drs. 18/6092 und 18/6093). Dabei kann heraus: Die so genannten Sofortprogramme werden mehr und mehr zu Dauerbrennern.

Von den 48 ausgewählten Flächen sind erst 15 im weitesten Sinne baureif, sechs wurden sogar ohne Ergebnis aus den Sofortprogrammen entlassen. Die übrigen 27 Flächen befinden sich noch immer im Verfahren, obwohl sie bereits seit April 2002 (1. Tranche) bzw. Mai 2003 (2. Tranche) bearbeitet werden.

Eigentlich sollten die Flächen der beiden Sofortprogramme vorrangig für eine Bebauung verfügbar gemacht werden.

Quast: „Angesichts der langen Bearbeitungszeit kann von Sofortprogrammen keine Rede sein. Fünf Jahre für eine Flächenentwicklung wäre ein normaler Zeitraum, aber keine zügige Baureifmachung, und selbst diese Zeit reicht nicht aus. Peinlich! Die für Hamburg dringend notwendige Flächenentwicklung wird offenbar nicht entschieden genug vorangetrieben.“

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