Schönfärberei wirft die LINKE dem Vorstandschef der HSH Nordbank vor, der in seiner Bilanzpressekonferenz ein „positives Ergebnis für das erste Quartal 2008“ angekündigt hatte.
Zu der Bilanzpressekonferenz der HSH Nordbank erklärt der finanz- und haushaltspolitischer Sprecher der Linken, Joachim Bischoff:
„Wie alle Bankmanager, versucht sich auch der Vorstandschef der HSH Nordbank, Hans Berger, an der die Hansestadt einen größeren Kapitalanteil hält, in Schönfärberei. Im ersten Quartal 2008 – so der Bankchef auf der Bilanzpressekonferenz – seien trotz anhaltend schwieriger Marktbedingungen deutlich weniger Abschreibungen als 2007 entstanden. „Wir werden daher ein positives Ergebnis im ersten Quartal haben.“ Mag sein, dass das erste Quartal positiv ausfällt, aber die Immobilien- und Kreditkrise wird uns noch Monate begleiten und auch die HSH Nordbank wird weitere Abschreibungen vornehmen müssen.
Unbestreitbar ist: Die HSH Nordbank steht mit 1,3 Mrd. Euro Wertberichtigungen noch relativ gut dar. Ihre bayrische Konkurrentin, die BayernLB, muss bis März 2008 Belastungen von 4,3 Mrd. Euro verkraften, bei der Landesbank Baden Württemberg sind 2007 rund 1,5 Mrd. Euro Wertkorrekturen angefallen. Deutschlands größtes Kreditinstitut, die Deutsche Bank, musste bislang fast fünf Milliarden Euro abschreiben.
Fakt ist: Die internationale Finanzmarktkrise hat auch die HSH Nordbank schwer getroffen. Für 2007 fielen Wertberichtigungen von 1,3 Mrd. Euro an und das operative Ergebnis sackte um mehr als 1 Mrd. Euro bzw. 88 Prozent auf 148 Mio. Euro ab. Der Jahresüberschuss ging um fast 66 Prozent auf 285 Mio. Euro (Vorjahr 830 Mio. Euro) zurück. Die Bank wird Mühe haben, ihr Kredit- und Finanzgeschäft (vor allem bei der Finanzierung von Schiffsbauten) im bisherigen Umfang fortzuführen.
In dieses Bild passt die Verschiebung des für Ende 2008 geplanten Börsengangs. Logischerweise muss sich die Bank daher auf andere Weise frisches Kapital besorgen. Vorstandschef Berger kündigte an, die HSH Nordbank strebe für den Sommer eine Kapitalerhöhung an. Das Paket werde verschiedene Maßnahmen umfassen und derzeit mit den Eigentümern besprochen. Wie bei den anderen Landesbanken, soll also auch im Falle der HSH aus den öffentlichen Haushalten und den Sparkassen Kapital eingeschossen werden.
Angesichts des hohen „Systemrisikos“ sind die Mehrheitsfraktionen in den Landtagen bislang bereit, erhebliche Mittel zur Sanierung der Landesbanken aufzubringen. Wie bei der IKB-Bank oder den Instituten in Sachsen und Bayern, wird der beständig ansteigende Abschreibungsbedarf zu einer großen Belastung für die öffentlichen Finanzen. Statt die dringlichen Investitionen oder Sozialausgaben anzupacken, müssen riesige Summen zum Ausgleich von Abschreibungen aufgebracht werden.“