SPD-Sozialexperte Dirk Kienscherf hat Sozialsenator Dietrich Wersich (CDU) vorgeworfen, in der Diskussion über Defizite in der Pflege alter Menschen abzutauchen.
„Die Stadt diskutiert über die erschreckende Studie des Instituts für Rechtsmedizin am Universitätskrankenhaus Eppendorf. Die Sozialbehörde steuert dieser Diskussion eine inhaltsleere Pressemitteilung bei. Und der Sozialsenator drückt sich um eine Stellungnahme herum – wie er sich in den letzten Jahren um das ganze Thema herumgedrückt hat“, sagte Kienscherf. In einer Kleinen Anfrage will der SPD-Sozialpolitiker jetzt wissen, wann die Sozialbehörde über die Ergebnisse der Studie informiert wurde und welche Maßnahmen sie daraufhin ergriffen hat.
Hintergrund: Bei der Vorstellung der rechtsmedizinischen Untersuchung hieß es, die „Ergebnisse wurden bereits in einem längeren Prozess mit den Bündnispartnern im Bereich des Gesundheitswesens und der Pflege erläutert.“ Genannt wurde in diesem Zusammenhang auch die Behörde für Soziales und Gesundheit. Vor diesem Hintergrund erscheine das plötzliche Engagement des Sozialsenators in dieser Frage zwiespältig. Wersich hatte am 22. Juni ein „Bündnis für Altenpflege“ vorgestellt und damit erstmals Handlungsbedarf beim Thema Pflegenotstand eingeräumt.
Kienscherf begrüßte die Bereitschaft der Koalitionsfraktionen, im Sozialausschuss die Studie des Instituts für Rechtsmedizin zu beraten. „Ich bin sicher, dass sich Senator Wersich dann dieser notwendigen Diskussion nicht länger entziehen wird“, sagte Kienscherf.