Wer zahlt für Reinigung des Elbstrandes?

„Wer zahlt künftig die Reinigung des Elbstrandes?“ ist eine der Fragen, die nicht nur die SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Anne Krischok bewegen. Dies bleibt auch offen, was ihre jüngste Anfrage zu diesem Thema ergab. Zwar koordinieren die Finanzbehörde und die Behörde für Wirtschaft und Arbeit diese Gespräche: Allerdings wurden „aus verfahrensökonomischen Gründen“ die betroffenen Bezirke hierzu noch nicht eingebunden.

Dabei drängt allmählich die Zeit: Tatsache ist, dass die Hamburgische Bürgerschaft bereits im Jahr 2009 beschlossen hatte, dass die zuständige Hamburg Port Authority (HPA) hierfür ab 2011 keinen Betriebskostenzuschuss mehr erhält. Krischok verdeutlicht, dass es sich hierbei nicht um „Peanuts“ handelt: „Im Jahre 2008 wurden hierfür ca. 1,5 Millionen Euro ausgegeben, was neben den Instandhaltungs- und Unterhaltungskosten der Uferabschnitte auch die Kosten für die Strandreinigung in Höhe von 255.000 Euro beinhaltet. Dazu kommen noch 40.000 Euro, die jährlich nach den Osterfeuern zusätzlich anfallen.“

Wenn dies nun auf die Bezirke verlagert würde, müsste beispielsweise das Altonaer Bezirksamt hier nochmals bei anderen Bereichen wie der Jugendhilfe, der Kultur- oder Wirtschaftsförderung oder bei der Pflege der Grünanlagen tiefe Einschnitte machen. „Das geht nicht“ ist Anne Krischok überzeugt – und blickt dennoch sorgenvoll auf die Haushaltsberatungen, die im Herbst beginnen: „Bedenkt man, dass alle Hamburger Behörden 100 Millionen durch eine „stärkere Effizienz“ einnehmen sollen und zugleich 300 Millionen am Betriebsausgaben einsparen sollen, kann einem hier nur Bange werden“. Der Elbstrand ein Sparopfer? Eine Horrorvorstellung – aber nicht vollkommen unrealistisch.

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