Tod in Abschiebehaft – Opposition will Aufklärung

Nach dem vorgestrigen Tod des siebzehnjährigen Flüchtlings David. M. im Gefängniskrankenhaus fordern die Linksfraktion und die SPD jetzt in Schriftlichen Kleinen Anfragen vom Senat Aufklärung über die genauen Umstände seines Todes, den Umgang mit minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen und über weitere Suizide in Abschiebehaft.

M. sollte nach Polen verbracht werden, weil er dort seinen ersten Asylantrag gestellt hatte. Minderjährige werden in Asylfragen wie Volljährige behandelt, wenn sie das 16. Lebensjahr vollendet haben.

Anfragen haben eingereicht Jana Schiedek und Carola Veit für die SPD sowie Mehmet Yildiz für die LINKE.

Mehmet Yildiz, migrationspolitischer Sprecher der LINKE, erklärt dazu: „Wir wollen die genauen Umstände des tragischen Todes von David M. und die unmenschliche Praxis, minderjährige unbegleitete Flüchtlinge in Abschiebehaft zu nehmen, aufklären. Die Fraktion DIE LINKE fordert die umgehende Beendigung der unmenschlichen Abschiebehaft-Praxis, insbesondere für minderjährige unbegleitete Flüchtlinge. Es ist eine Schande, dass diese Praxis auch unter Schwarzgrün fortgesetzt wird.“

Hier die Kleine Anfrage von Schiedek/Veit als PDF.

Hier die Kleine Anfrage der LINKE als PDF.

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