SPD will Sofortprogramm für Uni-Gebäude

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat sich für ein Sofortprogramm ausgesprochen, um die vernachlässigten Hochschulgebäude schnell zu modernisieren. Das öffentlich zur Schau gestellte Staunen von Wissenschaftssenatorin Gundelach angesichts der Gebäudemängel an der Universität Hamburg sei wenig glaubwürdig, sagte die SPD-Fachsprecherin für Wissenschaft und Hochschule, Dorothee Stapelfeldt.

„Über den maroden Zustand vieler Gebäude der Uni ist oft genug berichtet worden. Ich glaube nicht, dass die Senatorin so überrascht ist“, sagte Stapelfeldt weiter. Die SPD hatte ein entsprechendes Programm bereits im vergangenen Jahr gefordert.

„Die Versäumnisse bei der Bausanierung der Hamburger Hochschulen holen die Wissenschaftsbehörde jetzt ein“, sagte Stapelfeldt weiter. Die knappe Antwort des Senats auf eine Anfrage Stapelfeldts zur Gebäudesanierung (siehe am Ende) lasse den Schluss zu, dass es weder einen Überblick über die Baumängel gibt, noch ansatzweise belastbare Kostenaufstellungen über die nötige Sanierung. Auch die im schwarz-grünen Koalitionsvertrag angekündigte Arbeitsgruppe zur Entwicklung der Prioritäten gebe es bislang nicht.

„Der CDU-Senat hat den fortschreitenden Sanierungsbedarf sieben Jahre lang ignoriert . Das rächt sich jetzt“, sagte Stapelfeldt. Baumängel – beispielsweise am Philosophenturm und am Geomatikum – seien ebenso wie der Zustand des „WiWi-Bunkers“ seit Jahren in der Stadt bekannt. „Um die Lernbedingungen an Hamburgs Hochschulen wie versprochen zu verbessern, muss jetzt zügig gehandelt werden“, fordert Stapelfeldt. „Die Konstituierung der angekündigten Arbeitsgruppe wäre nur der erste Schritt.“

Hier die Anfrage und die Antwort des Senats:

Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Dorothee Stapelfeldt (SPD) vom 23.05.08
und Antwort des Senats

Betr.: Gebäudesanierungen an den Hochschulen

Im Koalitionsvertrag zwischen CDU und GAL für die 19. Legislaturperiode steht, dass eine koalitionsinterne Arbeitsgruppe zur Entwicklung der Prioritäten im Hochschulbau gebildet werden soll, mit der Aufgabe, eine Prioritätenliste zum Haushaltsplan 2009/2010 zu erstellen. In Zeitungsinterviews erklärte die neue Wissenschaftssenatorin Dr. Gundelach, dass unter anderem die Gebäudesituation an den Hamburger Hochschulen einer der Schwerpunkte ihrer Arbeit sein werde. Es könne diesbezüglich ein Investitionsbedarf von bis zu 500 Millionen Euro auf die Stadt zukommen.

Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat:

1. Ist tatsächlich mit einem Investitionsbedarf für Gebäudesanierungen an den Hamburger Hochschulen von etwa einer halben Milliarde Euro zu rechnen?

a. Wenn ja, aus welchen einzelnen Vorhaben ergibt sich die Summe von 500 Millionen Euro?

b. Wenn 500 Millionen Euro nicht verifizierbar sein sollten, welche Bauvorhaben stehen schon jetzt als kurz- bis mittelfristig notwendige Maßnahmen fest?

c. In welchem Zeitraum sollen die entsprechenden gemäß a) oder b) vorgesehenen Maßnahmen durchgeführt werden?

d. Wenn nein, mit welcher Größenordnung rechnet der Senat oder die zuständige Behörde sonst?

2. Welche Sanierungsmaßnahmen sind aus Sicht des Senats besonders vordringlich und müssten kurzfristig angegangen werden?

Der Senat hat sich hiermit noch nicht befasst. Die genannten bis zu 500 Millionen Euro basieren auf ersten groben Schätzungen der zuständigen Behörde, die im Rahmen der weiteren Planungen konkretisiert werden.

3. Hat die „koalitionsinterne Arbeitsgruppe zur Entwicklung der Prioritäten im Hochschulbau“ bereits ihre Arbeit aufgenommen?

a. Wenn nein, wann wird dies voraussichtlich geschehen?

b. Wer wird dieser Arbeitsgruppe angehören?

c. In welcher Form werden die Hochschulen an der Erarbeitung der Prioritätenliste durch die „koalitionsinterne Arbeitsgruppe“ beteiligt?

d. Werden bereits vorhandene Prioritätenlisten der Hochschulen über Sanierungsbedarfe an ihren Gebäuden berücksichtigt und wenn ja wie?

Nein. Im Übrigen nimmt der Senat zur Vorbereitung seiner Meinungsbildung nicht Stellung.