SPD fordert Moratorium für Stadtbahnplanungen

Die vom schwarzgrünen Senat geplante Straßenbahn – mitten durch dicht besiedelte und gut erschlossene Wohngebiete – findet in der Bevölkerung immer weniger Freunde, meint die SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Anja Domres und fordert ein Planungs-Moratorium.

Ein wichtiger Grund der schwindenden Zustimmung sei das „vollständig undurchsichtige Verfahren“, mit dem die grüne Senatorin Hajduk versuche die Straßenbahn durchzusetzen. Anja Domres, Abgeordnete aus Eppendorf-Winterhude: „Es gibt kein vernünftiges Gesamtkonzept, eine solide Finanzierungsplanung ist nicht mal im Ansatz erkennbar und die Vorschläge für die Trassenführung im Wahlkreis Eppendorf-Winterhude sind inakzeptabel.“

Domres weiter: „Bevor hier weiter Steuergelder verbrannt werden, müssen erst mal alle Fakten auf den Tisch, ein vernünftiges Konzept für ein Netz und eine belastbare Finanzierungsplanung. Beides sollten die Bausenatorin und der Finanzsenator uns – den Bürgern unserer Stadt – endlich vorlegen.
Bis dahin dürfen keine teuren Fakten geschaffen werden. Eine Straßenbahn darf nicht mit einer Salamitaktik gegen die Interessen der BürgerInnen durchgepeitscht werden“.

Und abschließend sagt sie: „Wir brauchen ein Planungsmoratorium – jetzt!“

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