GAL will Medien und Kreativwirtschaft fördern

„Die Medien- und Kreativwirtschaft wird aus grüner Sicht in den nächsten Jahren für Hamburg einer der wichtigsten Wertschöpfungsfelder mit enormen Beschäftigungspotentialen sein. Unser Ziel: Durch diese sehr gezielte Förderung kommt die Hansestadt gegenüber konkurrierenden Metropolen in Europa in die Vorderhand“, sagte der medienpolitischer Sprecher der GAL-Bürgerschaftsfraktion, Farid Müller, in der Bürgerschaft. Auch die SPD fand – abgesehen von dem Elbphilharmonie-Desaster – durchaus Positives an der Politik Senatorin von Welcks.

Neu ist die Förderung der Kreativwirtschaft mit einer Million Euro, hier soll die geplante Kreativagentur die Vernetzung und die Förderung der einzelnen kreativen Branchen vorantreiben. Darüber hinaus sind im neuen Haushalt zwei Millionen Euro mehr für die Filmförderung, knapp eine Million Euro für TV-Spartenkanäle und etwa 800 000 Euro für die Live Music Clubs eingestellt. Mit den eingestellten Mitteln in Höhe von 800 000 Euro für Hamburg@work wird zusätzlich auch noch Medien/IT-Wirtschaft unterstützt. Aus Investitionsmittel wird mit etwa einer Million Euro das neue Designzentrum in der Hafencity finanziert, welches der Nukleus der Hamburger Designwirtschaft werden soll.

Müller sagte zu den Live Music Clubs: „Der SPD-Vorschlag für eine Clubstiftung wird seit Herbst bereits von der Koalition und den Clubbetreibern vorbereitet und kommt insofern zu spät. Er ist daher auch in der Sache überflüssig. Darüber hinaus ist die vorgeschlagene Finanzierung der Stiftungssumme aus den Mitteln von Hamburg Marketing unsinnig, da dies dann das Reeperbahnfestival kippen würde. Musik gegen Musik auszuspielen, ist keine gute Idee, wenn man wirklich etwas verbessern will.“

SPD-Kulturexpertin Christel Oldenburg hat dem Senat und den übrigen Verantwortlichen „erschreckenden Dilettantismus bei der Realisierung der Elbphilharmonie“ vorgeworfen. „Wir haben fast eine Verdreifachung der Kosten der öffentlichen Hand. 323 Millionen Euro soll der Steuerzahler jetzt aufbringen. Das ist weit mehr als der gesamte Kulturhaushalt. Das können wir keinem Bürger und keiner Bürgerin dieser Stadt mehr vermitteln“, sagte Oldenburg. Das Elbphilharmonie-Desaster sei „ein Schatten, der positive Entwicklungen in der Kulturbehörde überdeckt“, sagte Oldenburg. Sie forderte Kultursenatorin von Welck auf, die Gründe für den überraschenden Rauswurf ihres Staatsrats Stuth zu erläutern.

Im Streit um die Elbphilharmonie habe die SPD Zweifel, dass die Nachforderungen des Bauunternehmers sorgfältig geprüft und bewertet wurden. „Um des lieben Friedens willen haben sie über 100 Millionen Euro Mehrkosten ohne ausreichende Belege anerkannt und dann noch zusätzlich 30 Millionen mehr gezahlt als die Stadt errechnet hat. Sie haben die Rechtsposition aufgegeben und einfach Ansprüche des Bauunternehmers anerkannt, obwohl es doch die Möglichkeit eines Schiedsgutachtens gegeben hätte“, sagte Oldenburg. Die SPD-Kulturexpertin betonte, ihre Fraktion sei gegen einen Baustopp. „Aber wir wollen, dass die Stadt hart verhandelt und ihre berechtigten Ansprüche gegenüber dem Bauunternehmer durchsetzt.“ Das sei die Stadt den vielen Menschen schuldig, die für das Projekt eingetreten sind.

Dass bei in der Kulturbehörde im Bereich Elbphilharmonie einiges im Argen liegt, zeige die überraschende Entlassung des verantwortlichen Staatsrats Stuth. Oldenburg forderte von der Kultursenatorin eine „politische Erklärung, warum Sie mit dem politischen Beamten Stuth nicht mehr zusammenarbeiten können“. Es grenze weiter schon an Dreistigkeit, dass sowohl die Regierungsfraktionen als auch der Bürgermeister in der Generaldebatte kein einziges Wort zum Thema Elbphilharmonie verloren haben. „Man hat den Eindruck, dass die 209 Millionen Euro Mehrkosten für Sie nicht der Rede wert sind. Das ist abenteuerlich“, sagte Oldenburg.

Sie begrüßte, dass die Regierungsfraktionen der Kultur einen höheren Stellenwert einräumen, sagte die SPD-Kulturpolitikerin mit Blick auf die siebenprozentige Steigerung des Kulturetats. „Insofern sind wir – jenseits des Themas Elbphilharmonie – mit dem Kulturhaushalt in weiten Teilen zufrieden.