Drei Hamburger für Brüssel

Hamburg wird künftig erstmals von drei Abgeordneten im Europaparlament vertreten. Knut Fleckenstein (SPD) und Sabine Wills (LINKE) schafften es über die jeweilige Bundesliste ihrer Partei, Birgit Schnieber-Jastram (CDU) über die Landesliste. Angesichts der geringen Wahlbeteiligung und der relativ hohen Verluste der CDU in Hamburg musste die frühere Zweite Bürgermeisterin jedoch bis tief in die Nacht zittern. Sie erhielt den 34. und letzten deutschen CDU-Platz mit einem Vorsprung von 3800 Stimmen – falls das amtliche Endergebnis nicht noch Abweichungen bringt.

Die LINKE in Hamburg zeigt sich mit dem Ergebnis zufrieden: Sie hat sowohl das Ergebnis zur letzten Europawahl (2,8 %), als auch die guten Ergebnisse zur Bundestagswahl 2005 (6,3 %) als auch zur Bürgerschaftswahl 2008 (6,4 %) mit ihren gestrigen 6,7 % übertroffen. Interessant dabei: Die ohnehin niedrige Wahlbeteiligung war in den sozialen Brennpunkten noch deutlich niedriger. Wenn es also stimmt, dass die LINKE gerade in solchen Brennpunkten ihr hauptsächliches Potenzial hat, dann könnte sich dieses Ergebnis zur Bundestagswahl noch einmal verbessern.

Ansonsten versuchen heute alle Interessengruppen, das Wahlergebnis in ihrem Sinne zu interpretieren. Mal ist von „Europamüdigkeit“ die Rede, mal von „Misstrauen gegenüber der Großen Koalition in Berlin“. Die CDU ist im Bund zufrieden, in Hamburg nicht, bei der SPD ist es umgekehrt (soweit man dort mit 25,4 % zufrieden sein mag). Spektakulär das Ergebnis der GAL: Erneut über 20 Prozent, wenn auch geringer als bei dem sensationellen Ergebnis von 2004, bei dem die GAL die Stimmenzahl auf 24,6 % mehr als verdoppelt hatte.

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