Kinderbetreuung und Familienzentren

Am Donnerstag, 01.06., ab 17 Uhr tagt der Familien-, Kinder- und Jugendausschuss der Bürgerschaft öffentlich im Rathaus, Raum 151. Auf der Tagesordnung: Zwei SPD- und ein GAL-Antrag zu Themen der Kinderbetreuung und zu Familienzentren. Außerdem werden zwei Große Anfragen zu den Themen „Beitragsfreie Kinderbetreuung“ und „Ganztagsplätze unabhängig von der Lebenslage der Eltern“ beraten.

Verfassungsausschuss zum Wahlrecht

Wie insbesondere die CDU das durch Volksentscheid eingeführte neue Wahlrecht zur Bürgerschaft und den Bezirksversammlungen verändern will, lässt sich im Verfassungsausschuss der Bürgerschaft aus erster Hand mit anhören. Die nächste öffentliche Sitzung ist am Dienstag, 30. Mai, ab 17 Uhr im Rathaus, Raum 186. Eintrittskarten o.ä. werden nicht benötigt!

Freie Radlerstadt Hamburg

fahrrad.jpegAnkündigungssenator Freytag hatte es versprochen: Die Radwege der Hansestadt sollten besser, vollständiger und sicherer werden. Tatsächlich wurden die Mittel für den Unterhalt der Radwege jedoch in den vergangenen Jahren ständig gekürzt. Grund für Sebastian Lüking, sich mit der Fahrrad-Politik des Senats satirisch auseinanderzusetzen. Original ist der Beitrag im Juso-Mitte-Info erschienen – hier ist der Auszug als PDF.