1000. Kita: Erfolg der Hamburger Eltern!

SPD-Kita-Expertin Carola Veit hat die Eröffnung der 1000. Kita in Hamburg, der evangelischen Johannes-Krippe in Rissen, als „großen Erfolg der Eltern in Hamburg“ bezeichnet. Bekanntlich ging das geltende Kinderbetreuungsgesetz aus einem Volksbegehren hervor.

„Hamburgs Eltern haben durch ein Volksbegehren umfangreiche Rechtsansprüche auf Kindertagesbetreuung durchgesetzt – an der Seite der SPD und gegen den damals von der CDU geführten Senat“, sagte Veit. Erst das damit durchgesetzte Kinderbetreuungsgesetz ermöglichte es den Eltern, ihre Ansprüche auf einen Kita-Platz auch tatsächlich durchzusetzen und habe zu dem enormen Zuwachs an Kita-Plätzen geführt. Treibende Kraft für den deutlichen Ausbau der Kapazitäten in den Hamburger Kitas sei die Nachfrage der Eltern, betonte Veit.

Sie warnte gleichzeitig, vor dem Hintergrund von Rekordzahlen bei der Kinderbetreuung den Aspekt Betreuungsqualität zu vernachlässigen. Trotz der erfreulichen Ausweitung der Kinderbetreuung gebe es eine spürbare Unzufriedenheit der Eltern mit der Kita-Politik des Senats. Gleichzeitig sei es dem Senat nicht gelungen, auf die Eltern zuzugehen.

Veit nannte die Kita-Politik „einen der politischen Schwerpunkte der kommenden Jahre“. Der Zugang zu frühkindlicher Bildung müsse vom Einkommen der Eltern weitgehend entkoppelt werden. Die Rücknahme der allgemeinen Erhöhung der Elternbeiträge von bis zu 100 Euro monatlich pro Kind müsse ebenso erfolgen wie die Rücknahme der extremen Gebührenerhöhung für behinderte und von Behinderung bedrohte Kinder. Weiter verwies Veit auf die von der SPD-Bürgerschaftsfraktion seit langem geforderte Abschaffung des Essengeldes.

Die SPD-Fraktion hatte in der zu Ende gehenden Legislaturperiode wiederholt entsprechende Anträge in die Bürgerschaft eingebracht. Auch kleinere Gruppen oder eine bessere Erzieherin-Kind-Relation in so genannten „KESS 1 und KESS 2 – Gebieten“ waren Gegenstand von Anträgen, die aber von der CDU- und GAL-Mehrheit abgelehnt wurden. „Ich freue mich, dass sich diese Forderungen der SPD-Fraktion nun in der Vereinbarung zwischen SPD und dem Landeselternausschuss Kindertagesbetreuung wiederfinden“, sagte Veit.

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