Was wird aus dem Planetarium?

Mit Sorge beobachtet die GAL die Debatte im Senat um das Planetarium. In seinem Arbeitsprogramm schreibt der neue Senat, dass er über wichtige Projekte wie das Planetarium kurzfristig entscheiden werde.

Im Haushaltsplanentwurf des schwarz-grünen Senats war für 2012 noch eine Verpflichtungsermächtigung enthalten, um den geplanten Sockelausbau zu finanzieren. Für Michael Werner-Boelz, Vorsitzender der GAL in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord, ist dies ein Rückschritt: „Wenn der SPD-Senat erst noch prüfen muss, ob er für den notwendigen Ausbau des Planetariums Mittel bereit stellt, so ist das ein klarer Rückschritt gegenüber dem Vorgängersenat. Ich appelliere eindringlich an die Kultursenatorin und den Finanzsenator, die notwendigen Mittel im Doppelhaushalt 2011/2012 zur Verfügung zu stellen.“

2005 wollte der CDU-Senat noch das Planetarium in die HafenCity verlegen. Es war dem parteiübergreifenden Protest aus Nord zu verdanken, dass diese Pläne gescheitert sind.

Maßgeblich für den Verbleib des Planetariums im Stadtpark war ein von SPD (damals noch unter Führung des heutigen Finanzsenators Peter Tschenscher) und GAL in der Bezirksversammlung HH-Nord in Auftrag gegebenes Gutachten, das die Entwicklungsmöglichkeiten des Planetariums im Stadtpark aufzeigte. Durch den Ausbau des Sockelgeschosses könnten die benötigten zusätzlichen Räume für Mitarbeiter entstehen und ein Cafe errichtet werden.

Der schwarz-grüne Senat hatte sich in seinen Haushaltsberatungen darauf verständigt, für 2012 eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 4,5 Mio. Euro für den Ausbau des Planetariums bereitzustellen. Eine Verpflichtungsermächtigung ermöglicht im Vorgriff auf kommende Haushaltsjahre Mittel für geplante Maßnahmen zu verwenden. Diese Entscheidung steht nun ganz offensichtlich für den neuen Senat zur Disposition, meint die GAL.

„Ein Ausbau des Planetariums ist dringend erforderlich – alles andere wäre verheerend für die weitere Entwicklung dieser Einrichtung. Das weiß auch der Finanzsenator. Die notwendigen Mittel müssen dringend in den Doppelhaushalt 2011/2012 eingestellt werden“, fordert Michael Werner-Boelz.

Der Senat wird voraussichtlich am 03. Mai entscheiden, ob er die benötigten Mittel für den Ausbau des Planetariums bewilligt.