Reformen ohne Wählerauftrag

Über die Methoden der „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“, im Herbst 2000 vom Arbeitgeberverband Gesamtmetall gegründet, soll eine Gemeinschaftsveranstaltung der SPD-Kreisverbände Nord und Eimsbüttel unter dem Titel „Reformen ohne Wählerauftrag“ informieren. Am Donnerstag, 01. Juni 2006, wird ab 19.30 Uhr im Gemeindehaus St. Marien, Am Hasenberge 44, diskutiert.

Ziel der Initiative war und ist es, einen wirtschaftsliberalen Stimmungsumschwung in der Bevölkerung zu befördern. Jährlich rund 10 Millionen Euro wenden die Arbeitgeber dafür auf. Dafür betreibt die „Neue Soziale Marktwirtschaft“ hochprofessionelle Lobby- und PR-Arbeit für neoliberale Reformen. Sie schickt ihre „Botschafter“ in Talkshows, bietet Material für Zeitungsartikel, finanziert TV-Reportagen und kauft sogar Dialoge in TV-Serien ein.

In der Veranstaltung diskutieren Prof. Dr. Hans Kleinsteuber (Politik + Journalistik, Uni Hamburg), Privdoz. Dr. Rudolf Speth (FU Berlin) und Sabine Nehls (Arbeitsstelle Medien u. Politik, Uni Hamburg) mit dem Publikum.

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