Wer nichts tut, kann nichts falsch machen – so ähnlich mögen die schwarzgrünen Koalitionäre in Hamburg-Nord wohl denken. Jedenfalls lautet ihr Motto offenbar: Verschieben, vertagen — bloß nichts entscheiden!!!
Wie schon der peinliche Vorgang der Nicht-Neuwahl eines Bezirksamtsleiters in Hamburg-Nord gezeigt hat, sind Entscheidungen nicht die Stärke der schwarzgrünen Fastkoalitionäre. Aber auch in kleinen, aber nicht unwichtigen Sachfragen haben sie sich als Entscheidungsschwach geoutet.
In der letzten Sitzung der Bezirksversammlung vor der Weihnachtspause war die Finanzierung der Folgen des Hundeauslaufgesetzes auf der Tagesordnung. Zur Zeit werden die Hundeauslaufflächen aus dem bezirklichen Etat für Kinderspielplätze bezahlt – aus Sicht der SPD Fraktion ein Unding. Die hat deshalb beantragt, dass die Bürgerschaft für diese zusätzliche Aufgabe künftig eine eigene, zusätzliche Haushaltsposition schaffen möge.
Dieser Antrag hat offensichtliche Schwarz-Grün inhaltlich überfordert, sie vertagten diesen Antrag -zur Beratung – in den Haushaltsausschuss. Schwarz-Grün sah hier noch Informationsbedarf.
Dazu der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Domres: „Die Vertagung dieses Antrages wäre deutlich plausibler gewesen, wenn Schwarz-Grün sich nicht gleichzeitig dafür gelobt hätte, dass sie genau diesen Haushaltstitel um 90.000 Euro aus bezirklichen Sondermitteln aufgestockt hätten“. Domres weiter: „Entweder sie leben James Dean (Denn sie wissen nicht was sie tun) oder sie sind nicht in der Lage verantwortlich zu handeln“. In der Sache dürfen wichtige bezirkliche Interessen nicht länger einem fehlenden Koalitionsvertrag geopfert werden.