Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat vor einer „schleichenden Aufweichung des Nachtflugverbots“ am Flughafen Fuhlsbüttel gewarnt. Hintergrund ist die Antwort des Senats auf eine Große Anfrage. Aus ihr geht hervor, dass die Zahl der Starts und Landungen im Zeitraum zwischen 23 Uhr und Mitternacht im vergangenen Jahr deutlich zugenommen hat.
Der SPD-Abgeordnete Gunnar Eisold forderte den Senat auf, die Namen der entsprechenden Fluglinien zu veröffentlichen. Die SPD-Umweltexpertin Monika Schaal sprach von „einkalkulierten Regelverstößen“.
Registrierten die Verantwortlichen 2006 noch 1365 Starts und Landungen in der Stunde vor Mitternacht, lag die Zahl im vergangenen Jahr bei 1438. „In der Stunde vor Mitternacht dürfen eigentlich allein verspätete Maschinen starten und landen. Ich habe Zweifel, ob diese vermeintlichen Verspätungen unabwendbar waren“, sagte Schaal.
2006 seien fünf Fluggesellschaften mit nur acht Linienflügen für 50 Prozent der im kritischen Zeitraum registrierten Flüge verantwortlich gewesen. „Dies waren keine unabwendbaren Verspätungen, sondern einkalkulierte Regelverstöße. Hier hat man späte Flugbewegungen eingeplant, um mehr Auslastung und mehr Umsatz zu bekommen.“
Leidtragende seien gleichermaßen die regeltreuen Konkurrenten als auch die Flughafenanlieger, sagte Schaal. Die Sanktionspraxis durch den Senat sei lasch und müsse geändert werden. „Bußgelder, die nicht vollstreckt werden und die bei einer Spanne von 83 Euro bis 2400 Euro nicht wirklich weh tun, bewirken gar nichts.“
Der Fuhlsbütteler SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Eisold kritisierte die dünne Faktenlage beim Thema Fluglärm in Hamburg. „Wer Zahlen versteckt, nährt den Verdacht, er habe etwas zu verbergen“, sagte Eisold mit Hinweis auf die Antwort des Senats. So sei allgemein bekannt, dass es sich verspäteten Fliegern auch um so genannte „Billig-Flieger“ handele, die der Senat vermehrt mit Subventionen nach Hamburg geholt habe.
Eisold warf dem Senat Desinteresse bei der Bekämpfung unzulässigen Fluglärms vor. Fluglärmschutz könne nur gewährleistet werden, wenn sich genügend Menschen um dieses Thema kümmern. Anfang 2008 sei von drei Stellen im Bereich Fluglärmschutz allerdings nur eine besetzt gewesen.