„LINKE hängt ihr Fähnlein nach dem Wind“

Die Bezirks-SPD Hamburg-Mitte ist überzeugt davon, dass die Kleine Musikhalle am Neuen Kamp eine Chance für den Stadtteil bedeutet – und ist stinksauer auf die LINKE. Die hat im Bezirk die Planungen mitgetragen, spricht aber jetzt, nach dem Zoff bei der Infoveranstaltung, von „Pseudo-Beteiligung“.

Im März 2009 hat der Hauptausschuss des Bezirks Hamburg-Mitte den Antrag von SPD und GAL unter dem Titel „Einleitung eines Workshop-Verfahrens für das Gelände des Real-Marktes in St. Pauli-Nord“ beschlossen. Dieser Beschluss fiel in fast allen Punkten einstimmig aus, d.h. ausdrücklich auch mit den Stimmen der Fraktion „DIE LINKE“.

„Wenn sich nun der aus dem Bezirk Mitte stammende Bürgerschaftsabgeordnete Dr. Bischoff von der Linkspartei gegen die Musikhalle ausspricht, so ist das nicht etwa Ausdruck neuer Einsichten, sondern schlicht Opportunismus und eine Verbeugung vor denjenigen, die jede Form von Bürgerbeteiligung ablehnen“, so der SPD-Bezirksabgeordnete Thomas Stölting. „Es verwundert schon, dass die Linksfraktion derart ihr Fähnlein nach dem Wind ausrichtet.“

Teile der Linksfraktion hatten am Dienstag, trotz vorheriger Zustimmung zu dem Workshopverfahren, sogar friedliche Bürger aktiv daran gehindert, sich zu informieren und an der Diskussion zu beteiligen.

Bei der Beschlussfassung im Hauptausschuss war allen Fraktionen, auch der Linksfraktion, klar, dass es nur mit einer kleinen Musikhalle auf einem Viertel der jetzigen Realmarkt-Fläche eine Chance für eine stadtteilverträgliche Nutzung des Real-Markt-Geländes geben wird, da anderenfalls durch die Finanzbehörde der Verkauf des Geländes nach dem Höchstpreisverfahrens droht.

„Davon hätte St. Pauli gar nichts außer großem Schaden,“ so Stölting weiter.

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