Innenausschuss berät über Tod von David M.

Die Bürgerschaftsfraktionen haben sich darüber verständigt, eine Selbstbefassung im Innenausschuss zum Thema „Sachstand und Konsequenzen im Hinblick auf den Tod von David M. im ZKH Hamburg“ durchzuführen und die Mitglieder des Jugend- und des Rechtsausschusses dazu einzuladen. David M. hatte sich in der Abschiebehaft erhängt. Nach ersten Meldungen war er 17 Jahre alt; inzwischen mehren sich Hinweise, dass er tatsächlich 25 Jahre alt gewesen ist.

Die nächste Sitzung des Innenausschusses findet am 30. März statt. CDU und GAL (die die Mehrheit auch im Innenausschuss haben) wollen die Selbstbefassung in dieser Sitzung aber nur beschließen, die Beratung selbst soll zu einem späteren Zeitpunkt stattfinden. Dafür käme die übernächste Sitzung am 20. April in Betracht.

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