Gerechte Löhne und starker Sozialstaat

Der 1. Mai 2010 geht ganz im Zeichen der Finanz- und Wirtschaftskrise. Mit Kurzarbeit und Tarifverträgen zur Beschäftigungssicherung haben Arbeitnehmer/innen einen Beitrag geleistet, damit die Arbeitslosigkeit infolge der Krise nicht so ansteigt. Uwe Polkaehn, Bezirksvorsitzender des DGB Nord: „Die Arbeitnehmer haben die Krise nicht verursacht, sondern Banken und Finanzspekulanten. Die neoliberale Ideologie hat ihnen durch Deregulierung politisch den Weg bereitet. Deshalb verlangen wir jetzt, dass die Verursacher der Krise endlich für die Krisenlasten gerade stehen. Sie müssen von der Politik für mehr Beschäftigung, Bildung und soziale Sicherheit in die Pflicht genommen werden.“

Mit dem 1. Mai-Aufruf 2010 verbindet der DGB Bezirk Nord die Forderung, dass Dumpinglöhne und prekäre Beschäftigung bekämpft werden. Ein gesetzlicher Mindestlohn ist dringlicher denn je. Der DGB fordert „Gute Arbeit“, d.h. die Arbeitnehmer/innen sollen vom Arbeitseinkommen leben können und nicht noch ergänzend die staatliche Fürsorge Hartz IV beziehen müssen.“ Die Politik muss es unterbinden, dass Niedriglöhne unnötigerweise mit Steuergeldern aufgestockt werden. Außerdem untergräbt der Niedriglohnsektor die Steuereinnahmen und die Sozialversicherung“, sagt Polkaehn.

Mit 27 Veranstaltungen gestalten die DGB Regionen in Hamburg, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern den 1. Mai 2010. Das Veranstaltungsspektrum reicht von Demonstrationen und Kundgebungen unter freiem Himmel, Demokratiefest bis hin zu Saalveranstaltungen, Familienfesten und Kulturveranstaltungen.

Die zentrale Demonstration in Hamburg beginnt um 11 Uhr und führt zum Museum der Arbeit.

Einzelheiten über die Hamburger Veranstaltungen hier als PDF.

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