Feuerwehr: SPD setzt öffentliche Anhörung durch

Im Streit um den Feuerwehr-Dienstplan und seine möglichen Auswirkungen auf die Einsatzfähigkeit der Beschäftigten hat die SPD-Bürgerschaftsfraktion eine öffentliche Anhörung im Innenausschuss durchgesetzt.

„Der Dienstplan belastet unsere Feuerwehrleute und er beeinträchtigt ihre Einsatzbereitschaft. Vom Senat kamen Ausreden, Beschwichtigungen und Beschönigungen. Wir sorgen dafür, dass endlich diejenigen zu Wort kommen, die das ganze ausbaden müssen. Und das sind die Feuerwehrleute selbst“, sagte SPD-Innenexperte Andreas Dressel am Freitag. Zwischen den Bürgerschaftsfraktionen werde zur Zeit sondiert, ob die Anhörung am 9. Dezember stattfinden kann.

Dressel nannte die öffentliche Anhörung „eine Chance für Senat und Innenbehörde, eine Kurskorrektur im Sinne der Feuerwehrleute und der Sicherheit in der Stadt“ vorzunehmen. Die Ergebnisse der Anhörung müssten „in das Konzept einfließen, das wir brauchen, um Einsatzbereitschaft und Betriebsfrieden wieder herzustellen.“

Die SPD-Fraktion hatte in der mehrstündigen Ausschusssitzung auf die aus ihrer Sicht „hochproblematische Lage“ bei der Feuerwehr hingewiesen. „Fehlende Stellen, hoher Krankenstand, viele Dienstunfähigkeiten, der Streit um den Dienstplan, reduzierte Löschzüge und ausgedünnte Rettungswagenversorgung – diese Liste der Probleme lässt sich weiter fortsetzen. Das alles ist nicht nur eine schwere Belastung für die gebeutelten Kolleginnen und Kollegen, es ist zunehmend auch eine Gefahr für die Sicherheit unserer Stadt“, so Dressel.

Zuletzt war bekannt geworden, dass im Zeitraum von August bis Mitte Oktober dieses Jahres 190 Mal Löschfahrzeuge der Hamburger Feuerwehr insbesondere wegen akuter Personalnot außer Dienst genommen werden mussten. Aufhorchen ließ auch, dass sich die Dienstunfähigkeiten der Feuerwehrbeamten von 2007 bis 2008 fast verdreifacht haben.

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